Philip Breedlove meint, dass die Ukraine-Krise auch auf andere osteuropäische Länder übergreifen könnte.
Der Ukraine-Konflikt macht nach den Worten von Philip Breedlove, Nato-Oberbefehlshaber in Europa, ein Umdenken der Bündnispartner erforderlich. "Unser großes Problem ist in der Tat eine neue Art der Kriegsführung", sagte der US-General der Zeitung "Welt am Sonntag". Er warnte vor den Gefahren durch "bewaffnete Militärs ohne Hoheitsabzeichen, die Unruhe schaffen, Regierungsgebäude besetzen, die Bevölkerung aufwiegeln". Diese Kämpfer könnten zu einer erheblichen Destabilisierung eines Landes beitragen. "Wir haben das in der Ostukraine gesehen, wo die russische Bevölkerung organisiert wurde", sagte Breedlove. "Und es besteht die Gefahr, dass dies auch in anderen osteuropäischen Staaten passiert." Dort müssten Polizei und Armee auf diese Bedrohung vorbereitet werden.
Der General machte deutlich, dass sich gegebenenfalls auch das Verteidigungsbündnis zum Handeln gezwungen sehen könnte. "Wenn die Nato ausländische Kräfte auf ihrem Hoheitsgebiet einsickern sieht, und wenn wir dieses Vorgehen einer Aggressor-Nation nachweisen können - dann ist das Artikel fünf. Dann tritt der Bündnisfall ein", betonte er. "Das bedeutet eine militärische Antwort auf die Aktionen dieses Aggressors."
»Diplomatie, Information, Militär, Ökonomie. Russland wendet alle Elemente internationaler Macht an, um Umstürze in anderen Nationen zu erzwingen. [...] Diplomatisch versucht Russland das Argument, die ukrainische Führung stelle ein Problem dar. In der Informationswelt sehen wir eine Kampagne der Information und Desinformation, die darauf abzielt, das russische Vorgehen zu maskieren. Militärisch sehen wir Tag für Tag Truppenbewegungen, Artilleriebeschuss über die Grenze und den Einsatz aller militärischen Fähigkeiten. Und schließlich die ökonomische Kriegsführung mit Energielieferungen. «
Breedlove im Wortlaut
Ukrainisches Kampfflugzeug abgeschossen
Die Kämpfe in der Ostukraine gingen am Sonntag weiter: Prorussische Separatisten haben nach Armeeangaben ein ukrainisches Kampfflugzeug abgeschossen. Das Flugzeug vom Typ MiG-29 sei am Sonntagfrüh in der Region Lugansk abgeschossen worden, nachdem es erfolgreich gegen eine Gruppe von Rebellen vorgegangen sei, sagte der ukrainische Armeesprecher Leonid Matjuchin. Der Pilot habe sich mit dem Schleudersitz retten können. Er sei von ukrainischen Soldaten in Sicherheit gebracht worden.
Die Separatisten im Osten des Landes haben eine Großoffensive gegen die vorrückenden Regierungstruppen angekündigt. Es seien militärische Ausrüstung und neue, in Russland ausgebildete Kämpfer zur Verstärkung auf dem Weg, sagte ihr Anführer in Donezk, Alexander Sachartschenko, in einem am Samstag veröffentlichten Video.
Einigung zu Hilfskonvoi
Im Streit um den russischen Hilfskonvoi für die Ostukraine haben Moskau und Kiew unterdessen eine Einigung erzielt. Die Ukraine erkenne die "Rechtmäßigkeit" des Hilfskonvois an, teilte die Regierung in Kiew am Samstag mit. Laut Internationalem Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) verständigten sich Russland und die Ukraine auf eine Inspektion. Nach der Einigung auf eine Inspektion des Konvois müsse Kiew noch Grünes Licht für den Grenzübertritt geben, erklärte IKRK-Vertreter Pascal Cuttat.
Am Sonntagabend beraten der deutsch Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Frankreichs Außenminister Laurent Fabius in Berlin mit ihren Kollegen aus der Ukraine und Russland, Pawlo Klimkin und Sergej Lawrow, über den Konflikt.
(APA)