Zwölf Länder wollen in Lemberg militärische Übungen abhalten. Russland sieht darin eine Provokation.
Für die Russland eine Provokation und für die Nato ein ohnehin geplanter Termin ist die angekündigte Nato-Übung in Lemberg. Es werde „definitiv" weitere Übungen auf ukrainischem Territorium geben, erklärte der Nato-Botschafter des Landes, Ihor Dolhov, im Gespräch mit der „Presse". Zugleich soll auch die Zahl der ukrainische Soldaten erhöht werden, die an Nato-Übungen auf den Territorien deren Mitgliedsländer teilnehmen.
Wie am Mittwoch bekannt wurde, soll bereits von 13. bis 26. September das Manöver „Rapid Trident" in Lemberg abgehalten werden. Insgesamt zwölf Länder wollen sich beteiligen, darunter die USA und die deutsche Bundeswehr. Moskau spricht von einer Provokation. Das jährlich stattfindende Manöver war im Juli wegen der Ukraine-Krise verschoben worden.
Aus Nato-Sicht sind die Übungen Teil eines Pakets an Zugeständnissen gegenüber der Ukraine - ohne dabei militärisch in den Konflikt im Osten des Landes einzugreifen. Waffenlieferungen der Allianz wird es nicht geben: „Das war kein Thema", sagt Dolhov. Auf bilateraler Ebene hält er das aber sehr wohl für „möglich" Denn: „Wir brauchen viele Dinge. Auch Waffen." Er wolle dem heute in Newport, Wales, beginnenden Nato-Gipfel aber nicht vorgreifen.
Bündnisfreiheit soll aus Verfassung
Die Ukraine will wegen der Krise die Bündnisfreiheit aus der Verfassung streichen. .„Ich weiß, dass in Österreich viele Politiker und Medien die Meinung haben, das beste sei es, wenn die Ukraine ihre Neutralität garantiert", sagt Dolhov, „aber Sie dürfen nicht vergessen: 1994 wurde uns im Gegenzug für die Aufgabe unserer Atomwaffen unsere Souveränität und Unabhängigkeit garantiert. Und nun ist Russland in unserem Land einmarschiert"
Ein Nato-Beitritt der Ukraine scheint aber vorerst keine Option. Im Jahr 2008 wurde zwar medienwirksam erklärt, dass die Ukraine und Georgien eines Tages Mitglieder sein werden. Das war aber nicht mehr als Symbolik. Ein formaler Beitrittsprozess wurde nie eingeleitet. Zugleich ist das Land schon seit Jahren eng mit dem Verteidigungsbündnis verschränkt. Die Ukraine beteiligte sich etwa als erstes Partnerland Truppen für die Nato Response Force, jener Eingreiftruppe, die nun mit. Von den gemeinsamen Übungen erhofft sich Dolhov, dass das ukrainschen Militär dadurch langfristig auf Nato-Standards umgestellt wird und die sogenannte Interopberabilität gestärkt wird: „Auch wenn das nicht von heute auf morgen geht."
(strei/APA/AFP/dpa/Reuters/klepa)