Kremlpartei "triumphiert" bei Wahlen auf der Krim

Wahl auf der Krim
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"Einiges Russland" erhält 70 von 75 Parlamentssitzen, Wahl wird vom Westen nicht anerkannt. Russland stockt Russland auf Krim auf.

Bei der Kommunalwahl auf der annektierten ukrainischen Halbinsel Krim hat die Kremlpartei Einiges Russland laut offiziellem Ergebnis 70 der 75 Parlamentssitze gewonnen. Wie die örtlichen Wahlbehörden am Dienstag mitteilten, gingen die verbleibenden fünf Mandate an die ultranationalistische Liberaldemokratische Partei (LDPR).

In der Hafenstadt Sewastopol, Stützpunkt der russischen Schwarzmeerflotte, errang Einiges Russland 22 von 24 Sitzen, die LDPR die beiden übrigen. Alle weiteren Parteien scheiterten an der Fünfprozenthürde.

Keine unabhängige Kandidaten

Die Beteiligung an der Abstimmung vom Sonntag bezifferten die Wahlbehörden auf 53,61 Prozent. Anführer der Minderheit der Krimtataren hatten zum Boykott der Wahl aufgerufen, die Ukraine und der Westen bezeichneten die Abstimmung in dem annektierten Gebiet als illegal. Die russische Regierung wertete den Urnengang auf der Schwarzmeerhalbinsel, die sich Moskau im März nach einem umstrittenen Referendum einverleibt hatte, ihrerseits als positiv.

Auch in allen 84 Regionen Russlands hatten am Sonntag Kommunalwahlen stattgefunden. In den meisten Regionen gewann Einiges Russland die Abstimmungen über regionale Parlamente oder Gouverneure eindeutig. Auch bei der Wahl des neuen Stadtrats von Moskau trug die Kremlpartei erwartungsgemäß einen klaren Sieg davon. Die liberale Opposition ging in der Hauptstadt leer aus. Aktivisten kritisierten, unabhängige Kandidaten seien zu der Wahl gar nicht zugelassen worden.

Mehr Truppen auf Krim

Russland hat indes ine Aufstockung seiner Truppen auf der Halbinsel Krim angekündigt. Verteidigungsminister Sergej Schoigu sagte Itar-Tass und anderen russischen Nachrichtenagenturen am Dienstag, der Schritt sei angesichts der Eskalation der Ukraine-Krise und dem Aufmarsch von "ausländischer Soldaten" an der Grenze von besonderer Dringlichkeit.

(APA)

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