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EU-Reformvertrag in Luxemburg ratifiziert

29.05.2008 | 19:08 |   (APA)

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Als 15. Land hat Luxemburg am Donnerstag den EU-Reformvertrag ratifiziert. Das Parlament des Großherzogtums stimmte mit großer Mehrheit für den Vertrag von Lissabon, der die EU handlungsfähiger und demokratischer machen soll. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso begrüßte das Abstimmungsergebnis und dankte Luxemburg "für seine Unterstützung während der Verhandlungen über den Vertrag".

Der EU-Vertrag von Lissabon soll am 1. Jänner 2009 in Kraft treten. Neben Luxemburg haben Deutschland, Frankreich, Österreich, Polen, Dänemark, Portugal, Slowenien, die Slowakei, Ungarn, Rumänien, Bulgarien, Lettland, Litauen und Malta den Vertrag bereits ratifiziert. In zwölf Staaten steht die Ratifizierung noch aus, darunter Irland, das für den 12. Juni eine Volksabstimmung über den Reformvertrag angesetzt hat.

(APA)

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