Frankreich beteiligt sich an Luftangriffen auf IS-Miliz

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Es werde keine Bodentruppen und einen Einsatz nur im Irak geben, teilte der französische Präsident Hollande mit.

Frankreich beteiligt sich an den US-geführten Luftangriffen gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) im Irak. Diese Entscheidung teilte Staatspräsident Francois Hollande am Donnerstag in Paris mit. Es werde aber keine französischen Bodentruppen im Irak geben, fügte der Sozialist hinzu. Zudem begrenze sich die Beteiligung Frankreichs auf Aktivitäten im Zweistromland.

Die USA haben die französische Beteiligung begrüßt. "Das ist ein wichtiger Beitrag zu den Bemühungen der wachsenden internationalen Koalition im Kampf gegen den IS", sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Josh Earnest, am Donnerstag in Washington. "Wir freuen uns darauf, uns in den kommenden eng mit unseren französischen Partnern abzustimmen." Earnest machte keine Angaben darüber, ob sich weitere Partner an den Luftangriffen beteiligen werden.

Neues Anti-Jihadisten-Gesetz

Zuvor hatte die französische Nationalversammlung im Kampf gegen die Ausreise von Extremisten nach Syrien und in den Irak für ein neues Anti-Jihadisten-Gesetz gestimmt. Der Entwurf für ein Gesetz zum "Kampf gegen den Terrorismus" erhielt am Donnerstag eine breite Mehrheit, lediglich die Grünen enthielten sich. Über den Gesetzestext wurde im Eilverfahren beraten, er kommt Mitte Oktober in den Senat.

Der im Juli im Kabinett beratene Gesetzesentwurf sieht unter anderem Ausreiseverbote für mutmaßliche Jihadisten vor, die verdächtigt werden, sich im Ausland an "terroristischen Aktivitäten" beteiligen zu wollen. Konkret sollen Personalausweise und Reisepässe eingezogen werden.

Nach Angaben von Innenminister Bernard Cazeneuve kämpfen rund 930 Franzosen an der Seite der Jihadisten des "Islamischen Staates" (IS) im Irak und in Syrien, sind auf dem Weg dorthin, planen eine Reise in die Kampfgebiete oder haben diese bereits wieder verlassen. Die Sicherheitsbehörden in Europa befürchten Anschläge von in ihre Heimatländer zurückgekehrten Islamisten.

(APA/dpa/AFP/Reuters)

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