Neue Verhandlungsrunde zum iranischen Atomprogramm

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Die Hoffnung auf einen Durchbruch bei den Gesprächen in New York sind gering.

In New York hat am Freitag eine neue Verhandlungsrunde zum iranischen Atomprogramm begonnen. Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif und die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton als Vertreterin der Gruppe der fünf UN-Vetomächte und Deutschland kamen im UN-Hauptquartier zu ersten Gesprächen zusammen.

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier sprach von einer entscheidenden Phase bei den Atomverhandlungen, doch war die Hoffnung auf einen Durchbruch vor allem aufseiten des Westens gering.

Anlass für Optimismus

"Zwar gibt es inhaltlich immer noch Differenzen, aber die Stimmung ist sehr gut", sagte dagegen Vizeaußenminister Abbas Araqchi nach Angaben iranischer Medien am Samstag. Alle Parteien seien entschlossen, eine Einigung zu erreichen. Dies sei ein gutes Zeichen und gebe Anlass zu Optimismus.

Nach dem Treffen Zarifs mit Ashton waren am Freitag noch weitere Expertengespräche geplant. Die Verhandlungen sollen in unterschiedlicher Form am Rande der UN-Generalversammlung bis Ende kommender Woche dauern. Geplant sind dabei auch Treffen auf Ministerebene. Steinmeier sagte am Freitag vor Journalisten, es sei nicht länger der Moment für den Iran, auf Zeit zu spielen. Sie seien bereit, ihm ein ausgewogenes Abkommen anzubieten, doch müsse sich dafür Teherans Position in bestimmten entscheidenden Fragen ändern.

Ein US-Vertreter sagte, die Gesprächen würden "sehr schwierig" werden. Viele seien nicht optimistisch, doch sei klar, dass alle Seiten bereit seien zu arbeiten. Ziel der Verhandlungen ist es, bis zum 24. November ein langfristiges Abkommen auszuarbeiten, das Teheran die friedliche Nutzung der Atomtechnologie erlaubt, es ihm aber unmöglich macht, rasch Atomwaffen zu entwickeln. Die Verhandlungsfrist war Mitte Juli verlängert worden, nachdem es bei den Gesprächen in Wien nicht wie ursprünglich geplant gelungen war, bis dahin die Differenzen beizulegen.

"Besessen von Sanktionen"

Im Gegenzug für die Zugeständnisse Teherans sollen die internationalen Sanktionen aufgehoben werden. Allerdings hatte der US-Kongress erst kürzlich weitere Sanktionen gegen den Iran verhängt, was vom Iran als Bruch des im vergangenen November getroffenen Interimsabkommens gewertet wurde. Zarif warf am Mittwoch den USA vor, "besessen" von Sanktionen zu sein. "Wir sind entschlossen, diesen Streit beizulegen", versicherte Zarif. Doch für den US-Kongress seien "Sanktionen zu einem Selbstzweck geworden".

Die US-Chefunterhändlerin Wendy Sherman ihrerseits bezeichnete das aktuelle Niveau der Urananreicherung im Iran als inakzeptabel. Die Urananreicherung ist der Hauptstreitpunkt in den Verhandlungen. In gering angereicherter Form kann Uran zur Energiegewinnung und zu medizinischen Zwecken verwendet werden, in hoch angereicherter Form aber auch für Atomwaffen. Der Westen möchte daher die Zahl der zur Anreicherung von Uran benötigten Zentrifugen deutlich reduzieren und die Forschung in diesem Bereich einschränken.

Der iranische Präsident Hassan Rohani soll am 25. September vor der UN-Generalversammlung sprechen. Vergangenes Jahr hatte der als moderat geltende Politiker, der im August 2013 sein Amt angetreten hatte, die Generalversammlung für eine Charmeoffensive genutzt und sogar mit seinem US-Kollegen Barack Obama telefoniert. Es war das erste derartige Gespräch seit der iranischen Revolution 1979. Diesmal ist kein Treffen oder Gespräch zwischen den beiden Präsidenten geplant, aber ausschließen wolle Rohani das nicht, heißt es.

Der Westen und Israel verdächtigen den Iran seit Jahren, insgeheim an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Teheran bestreitet dies und beharrt auf seinem Recht zur friedlichen Nutzung der Atomtechnologie

(APA/AFP/dpa)

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