EU-Ratspräsident warnt vor Unabhängigkeitsreferenden

 EC President Van Rompuy stands as he waits for Ukraine's President Poroshenko at the EU council in Brussels
EC President Van Rompuy stands as he waits for Ukraine's President Poroshenko at the EU council in BrusselsREUTERS
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Abspaltungen von Regionen würden "eine Atmosphäre schaffen, auf die wir besser verzichten können", sagt Van Rompuy.

Der scheidende EU-Ratspräsident, Herman Van Rompuy, hat sich erstmals ohne die übliche diplomatische Zurückhaltung gegen die Unabhängigkeitsbestrebungen europäischer Regionen ausgesprochen. "Die Unabhängigkeit einer Anzahl von Regionen innerhalb Europas würde eine Atmosphäre schaffen, auf die wir besser verzichten können", sagte Van Rompuy dem belgischen "Radio 1" am Montag.

"Hätten die Schotten in der vergangenen Woche für die Unabhängigkeit gestimmt, dann hätten wir eine ganz lange Zeit der Unsicherheit in Europa bekommen", sagte Van Rompuy. Der EU-Ratspräsident sagte, er sei ebenso wie andere Europäer "froh" über das Resultat des Schottland-Referendums, in dem mehr als 55 Prozent gegen eine Unabhängigkeit vom Vereinigten Königreich gestimmt hatten.

"Wir sollten nicht übertreiben"

Van Rompuy, der am 30. November sein Mandat als EU-Ratsvorsitzender beendet und damit seine politische Laufbahn abschließen will, betonte, nicht viele europäische Regionen würden nach Unabhängigkeit streben. "Wir sollten nicht übertreiben, es handelt sich nur um ein paar Regionen."

Abspaltende Regionen könnten nicht automatisch auf eine EU-Mitgliedschaft hoffen, warnte Van Rompuy. Die Frage nach mehr Autonomie müsse etwa Spanien und die Region Katalonien selbst regeln, sagte er. "Wir sind für eine Einheit der Mitgliedsstaaten, wie sich die Länder organisieren, müssen sie selbst herausfinden. Aber Regionen, die sich losreißen, dürfen nicht glauben, dass sie automatisch der EU beitreten können. Es sind die 28 Mitgliedsstaaten, die sich zu einem neuen Mitglied äußern müssen. Es gibt Länder an unseren Grenzen, die beitreten wollen und mit denen wir Verhandlungen führen. Das ist eine wachsende Union, unabhängige Regionen stehen dem entgegen."

(APA)

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