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KommentierenDie Gründungserklärung zur Mittelmeerunion muss im Nachhinein nochmals verändert werden. Zwischen Israel und den Palästinensern habe es in letzter Minute eine "Blockade" gegeben, "was dazu führt, dass der Text nochmals etwas korrigiert werden muss", sagte der französische Außenminister Kouchner am Montag dem Radiosender Europe 1.
"Im letzten Moment sind wir wegen eines Wortes gescheitert, vielleicht nur wegen einer halben Stunde." Dabei sei es um den Begriff "Nationalstaat" im Zusammenhang mit Israel gegangen. Dies bereite Schwierigkeiten im Zusammenhang mit der Rückkehr palästinensischer Flüchtlinge nach Israel.
Die Mittelmeerunion war am Sonntag von 43 Ländern aus Europa, Nordafrika und aus dem Nahen Osten aus der Taufe gehoben worden. In der Schlusserklärung des Gründungsgipfels taucht der Ausdruck "Nationalstaat" im Zusammenhang mit Israel nicht auf. Sie verweist lediglich auf vorangegangene Aussagen beim Treffen der Minister der EU- und Mittelmeerstaaten (Euromed) in Lissabon und auf die Friedenskonferenz von Annapolis im vergangenen November.
Im Text des Treffens von Lissabon findet sich die Aussage, dass die Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern "den Weg für zwei Nationalstaaten ebnen sollen". In Annapolis wurde der Begriff dagegen nicht verwendet, sondern lediglich das Ziel formuliert, "zwei Staaten, Israel und Palästina" zu gründen.
(APA)
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