Israel und USA fordern Strafmaßnahmen gegen Teheran

Tzipi Livni
Tzipi Livni(c) Reuters (Brendan McDermid)
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Im Atomstreit mit dem Iran müsse man sofort handeln und klar machen, dass "alle Optionen auf dem Tisch" lägen, fordert die israelische Außenministerin Tzipi Livni. Auch die USA verlangen eine Verschärfung der Sanktionen.

Im Streit um das iranische Atomprogramm hat sich die israelische Außenministerin Tzipi Livni dafür ausgesprochen, so schnell wie möglich neue Strafmaßnahmen gegen Teheran zu verhängen. Der Iran lege jegliches Zögern der internationalen Gemeinschaft als Zeichen der Schwäche aus, sagte Livni am Sonntag dem US-Nachrichtensender CNN.

Es sei notwendig, "heute zu handeln" und klar zu machen, dass "alle Optionen auf dem Tisch" lägen. Damit schloss die Außenministerin, die nach dem für den Herbst angekündigten Rücktritt von Regierungschef Ehud Olmert dessen Nachfolgerin werden will, auch einen militärischen Angriff nicht aus.

USA: "Iran nicht interessiert"

Zuvor hatte der Sprecher der US-Vertretung bei der UNO, Richard Grenell, am Sonntag in New York eine Verschärfung der Sanktionen gegen den Iran verlangt. "Es ist klar, dass die iranische Regierung der Forderung der internationalen Gemeinschaft nach einem Stopp der Urananreicherung nicht nachkommt und nicht einmal daran interessiert ist, dieses zu versuchen."

Der Iran betreibt ein Programm zur Urananreicherung, das er ungeachtet der bereits bestehenden Sanktionen des UNO-Sicherheitsrats nicht aufgeben will. Die fünf Vetomächte (USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien) und Deutschland hatten Teheran wirtschaftliche und technologische Zusammenarbeit im Gegenzug für den Verzicht auf die Urananreicherung angeboten.

Nach einer Verhandlungsrunde am 19. Juli in Genf hatten sie gemeinsam mit dem EU-Außenbeauftragten Javier Solana den Iran aufgefordert, bis zum Samstag auf ihr Angebotspaket zu reagieren. Das iranische Atomprogramm dient nach Darstellung Teherans ausschließlich zivilen Zwecken. Der Westen verdächtigt das Land hingegen, heimlich an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten.

(Ag.)

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