Rot-rot-grünes Signal für Berlin aus Thüringen

Berlin der Spitzenkandidat der Linken in Thueringen Bodo Ramelow Die Linke am Montag 15 09 2014
Berlin der Spitzenkandidat der Linken in Thueringen Bodo Ramelow Die Linke am Montag 15 09 2014(c) imago/CommonLens (imago stock&people)
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Die Linkspartei könnte erstmals einen Ministerpräsidenten stellen.

Erfurt. Mehr als einen Monat nach der Landtagswahl stehen in Thüringen die Zeichen auf Rot-Rot-Grün. Eine Koalition zwischen der Linkspartei, der SPD und den Grünen in dem ostdeutschen Bundesland hätte Signalcharakter über Erfurt hinaus. Nicht nur würde die Linke erstmals seit dem Ende der DDR einen Ministerpräsidenten in Deutschland stellen. Die Parteien links der Mitte würden auch einen Tabubruch vollziehen, der die bisher fest gefügten Konstellationen auf Bundesebene durcheinanderwirbeln und das Tor für Rot-Rot-Grün in Berlin aufstoßen könnte. Ideologische Gegensätze in der Außen- und Sicherheitspolitik und historisch gewachsene Animositäten standen einer Koalition zwischen Sozialdemokraten und Postkommunisten entgegen.

In Thüringen hat die arg dezimierte SPD mit ihrer Entscheidung gegen eine Fortsetzung der Koalition mit der CDU jedenfalls das Fundament für eine symbolische Wende gelegt. Eine Mitgliederbefragung, wie sie inzwischen in der Partei in Mode gekommen ist, soll in den kommenden zwei Wochen die Weichen für einen Wechsel stellen. Ein linkes Bündnis hätte im Landtag in Erfurt zwar nur eine Mehrheit von einer Stimme, doch die Parteien sind festen Willens, ein solches Risiko in Kauf zu nehmen.

Bodo Ramelow, der Spitzenkandidat der Linkspartei, strahlt Zuversicht aus, bei der Wahl im Dezember das nötige Quorum auf sich zu vereinen. Die Sondierungen hätten eine Vertrauensbasis geschaffen, erklärte der 58-Jährige. Der aus Westdeutschland stammende Gewerkschaftsfunktionär war 1990 nach Thüringen gezogen, wo er in den Reihen der PDS als Pragmatiker Karriere machte. (vier)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 22.10.2014)

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