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KommentierenWIEN/HELSINKI (w.s.). Es war die erste Reise Michael Spindeleggers als Außenminister Österreichs. Und statt nur einen traf er dabei gleich 55 andere Außenminister oder deren Stellvertreter: Denn er war zum Ministeriellen Rat der „Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ (OSZE) nach Helsinki gereist.
Bei dem Treffen in Finnlands Hauptstadt wurde über Russlands Vorschlag diskutiert, eine neue Sicherheitsarchitektur für Europa zu schaffen. Einige Beobachter sehen darin ein Gegenprogramm Moskaus zur Nato-Erweiterung und den Versuch, die USA aus Europas Sicherheitsstrukturen hinauszudrängen.
Russland hat bisher wenig Konkretes darüber geäußert, wie es sich ein neues Sicherheitssystem vorstellt. Dabei blieb es auch in Helsinki – sowohl bei den Diskussionen im OSZE-Rat als auch bei einem kurzfristig eingeschobenen Gespräch zwischen Spindelegger und dem russischen Außenminister Sergej Lawrow. Lawrow hatte für die Unterredung mit Spindelegger eigens ein Treffen mit dem finnischen Außenminister und OSZE-Vorsitzenden Alexander Stubb verschoben – für Alexander Schallenberg, den Sprecher des österreichischen Außenministers, eine „bemerkenswerte Geste“.
Spindelegger stellte in Helsinki Österreichs Meinung über ein neues europäisches Sicherheitssystem vor: „Der Minister hat klargestellt, dass wir uns eine Sicherheitsstruktur ohne die Einbeziehung der USA nicht vorstellen können“, berichtet Schallenberg. Zudem sei Österreich dagegen, das Rad neu zu erfinden. Denn es gebe bereits gewachsene Sicherheitsstrukturen wie eben die OSZE. Den insgesamt 56 OSZE-Staaten gehören die Länder Europas und Zentralasiens sowie die USA und Kanada an.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 05.12.2008)
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