"Ich habe es verpatzt": Obama nach Daschle-Rückzug zerknirscht

Barack Obama
Barack Obama(c) AP (Ron Edmonds)
  • Drucken

Der designierte Gesundheitsminister Tom Daschle wirft wegen einer Steueraffäre das Handtuch. US-Präsident Barack Obama räumt öffentlich Fehler bei der Nominierung seiner Minister ein.

"Ich habe es verpatzt". US-Präsident Barack Obama zeigt sich nach dem Rückzug des als US-Gesundheitsminister nominierten Tom Daschle selbstkritisch. Er habe unbeabsichtigt den Eindruck entstehen lassen, dass es "zweierlei Maßstäbe" für das Zahlen von Steuern gebe - "einen für Prominente und einen für gewöhnliche Bürger", sagte Obama am Dienstagabend (Ortszeit) dem Sender NBC. Er ärgere sich über sich selbst. Zum Sender Fox News sagte er: "Ich übernehme die Verantwortung für diesen Fehler." Erst am Montag hatte der Präsident versichert, dass er voll hinter Daschle stehe.

Neben Daschle warf am Dienstag auch Nancy Killefer, die einen Budgtekontroll-Posten im Weißen Haus übernehmen sollte, wegen "Steuerproblemen" das Handtuch. Obama zeigte sich darüber "verärgert und enttäuscht". Ihn treffe aber eine Mitschuld an der Situation, weil er die Kandidaten nominiert habe.

Daschle: 120.000 Dollar Steuerschulden

Daschle wurde Kritik an angeblicher Lobby-Arbeit und mangelnder Steuerehrlichkeit zum Verhängnis. In den vergangenen zwei Jahren verdiente er mehr als 5,2 Millionen Dollar mit Beratungstätigkeiten für Krankenversicherungen und Krankenhäuser sowie mit Tätigkeiten in der Energie- und Kommunikationswirtschaft. Außerdem wurde bekannt, dass Daschle seit längerem Steuerschulden von mehr als 120.000 Dollar hatte und sie erst Anfang dieses Jahres - nach seiner Nominierung - beglich.

Daschle will nicht "ablenken"

Daschle selbst erklärte, er wolle nicht, dass sein Name von Obamas "ehrgeizigem Vorhaben zur Gesundheitsreform" ablenke. Eine Reform des US-Gesundheitssystems, in dem viele Bürger keine Krankenversicherung haben, war eines der zentralen Wahlkampfversprechen Obamas. "In Amerika muss die beste Behandlung für alle Amerikaner verfügbar sein", sagte Daschle.

Es ist nicht die erste Panne bei Obamas Regierungsbildung: Vor Daschle hatte sich bereits der für das Handelsministerium vorgesehene Bill Richardson wegen Korruptionsermittlungen zurückgezogen. Zudem geriet auch der neue Finanzminister Timothy Geithner in die Kritik, nachdem bekannt wurde, dass er zu wenig Steuern gezahlt hatte.

Anstelle von Richardson nominierte Obama den republikanischen Senator Judd Gregg für das Amt des Handelsminister. Damit zeigte er erneut seine Bereitschaft zu überparteilicher Zusammenarbeit: "Es steht zu viel auf dem Spiel, als dass wir uns weiter durch Parteienstreit blockieren können", erklärte der US-Präsident.

(Ag./Red.)

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:


Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.