US-Außenministerin Clinton hofft auf eine "neue Ära" in den bilateralen Beziehungen mit China. Peking will auch in Zukunft mit seinen Währungsreserven amerikanische Schatzanleihen kaufen.
Es gebe zwar schon eine solide Grundlage im Verhältnis zwischen den beiden Mächten, "aber es muss noch viel mehr getan werden", sagte US-Außenministerin Hillary Clinton am Samstag in Peking. Die USA wollen ein neues Kapitel in ihren Beziehungen zu China aufschlagen. Bei einem Treffen mit Chinas Staats- und Parteichef Hu Jintao äußerte Clinton ihre Hoffnung auf eine "neue Ära" in den bilateralen Beziehungen. Beide Seiten vereinbarten eine deutliche Ausweitung ihres regelmäßigen strategischen Dialogs.
Clinton kündigte ein Treffen von US-Präsident Barack Obama mit seinem chinesischen Kollegen Hu im April an. Zur Vorbereitung wird Außenminister Yang Jiechi im März nach Washington reisen. China wolle in der Finanzkrise enger mit den USA zusammenarbeiten. "Mit dem Beginn der neuen Regierung von Präsident Obama wollen wir unsere Beziehungen vertiefen und ausweiten", fügte sie hinzu. Clinton zeigte sich demonstrativ optimistisch: Es gebe allen Grund, davon auszugehen, dass sich die USA und China erholen und den Aufschwung der Welt anführen könnten.
China hat den USA versichert, auch in Zukunft mit seinen gewaltigen Währungsreserven amerikanische Schatzanleihen kaufen zu wollen. Nach einem Treffen mit Clinton sagte Außenminister Yang Jiechi, China wolle den Wert, die Sicherheit und Liquidität seiner Reserven wahren. Nach diesen Grundsätzen wolle sein Land auch in Zukunft seine Devisenreserven einsetzen. Clinton dankte für das anhaltende Vertrauen der chinesischen Regierung in US-Schatzanleihen. China ist mit 585 Milliarden US-Dollar der größte Kreditgeber der USA.
Dialog ausbauen
Der bisher bestehende Wirtschaftsdialog werde um einen weiteren hochrangigen Gesprächsmechanismus zu Politik- und Sicherheitsfragen erweitert. Es gebe grundsätzlich Übereinstimmung zwischen den beiden Mächten, den strategischen Dialog auf diese Weise künftig "auf zwei Schienen" laufen zu lassen, so Clinton. Details müssten in den kommenden Wochen ausgearbeitet werden.
Der Besuch Clintons wurde überschattet von Kritik an ihren Äußerungen, dass die Frage der Menschenrechte in China, Tibet oder Taiwan die Diskussion über Wirtschaftskrise, Klimawandel und Sicherheitsfragen "nicht beeinträchtigen" sollte. Internationale Menschenrechtsorganisationen kritisierten, dass Clinton die Menschenrechte im Umgang mit China anderen Themen unterordnen wolle. Amnesty International (AI) zeigte sich "geschockt und äußerst enttäuscht". Clinton untergrabe US-Initiativen zum Schutz der Menschenrechte.
(Ag.)