Geplatzter Demokratietraum

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Nach anfänglichem Erfolg musste die Studentenbewegung ihren Protest aufgeben. In Peking festigt KP-Chef Xi indes seine Macht.

Hongkong. Mit ihrem bunten Regenschirm-Protest haben die Hongkonger Demokratie-Aktivisten monatelang die Aufmerksamkeit auf sich gezogen – und die Welt im Atem gehalten: Wie würde Peking auf die friedliche Blockade des Zentrums der Finanzmetropole reagieren, fragte man sich. Manche befürchteten ein zweites Tien'anmen, andere hofften, das KP-Regime würde auf einige der Forderungen eingehen. Auslöser des Protestes Ende August ist die Weigerung Pekings gewesen, freie Wahlen in Hongkong im Jahr 2017 zuzulassen.

Peking beschloss, die Proteste auszusitzen – ohne dabei auch nur einen Millimeter auf die Demonstranten zuzugehen. Das Regime überließ die „Lösung“ der Hongkonger Polizei: Es kam zu gewaltsamen Räumungen der Protestlager. Allmählich verloren die Demonstranten die Unterstützung der Hongkonger: Im Dezember riefen Aktivisten zum Ende der Blockade auf.

Trotzdem bleibt Hongkong ein gefährlicher Brennpunkt für Chinas zunehmend autoritär regierenden Staatschef Xi Jinping: Der Aufstand hat bewiesen, dass er junge Hongkonger nicht für seinen China-Traum einer starken Volksrepublik gewinnen konnte. Daheim war Xi erfolgreicher: Mittels Antikorruptionskampagnen entledigte er sich seiner Rivalen, etwa des Sicherheitschefs Zhou Yongkang. Auch außenpolitisch punktete Xi, Höhepunkt war der Apec-Gipfel in Peking: Dort stellte er nicht nur die USA in den Schatten, sondern nahm Gespräche mit Erzfeind Japan über strittige Territorien wieder auf. Großes Fragezeichen bleibt die Wirtschaft: Reformen blieben auf der Strecke, Wachstum wird weiter durch Schulden finanziert. (basta.)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 27.12.2014)

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