Gipfeltreffen in Kasachstan soll Ukraine-Konflikt lösen

Petro Poroschenko kündigte ein hochkarätiges Treffen in Astana an.
Petro Poroschenko kündigte ein hochkarätiges Treffen in Astana an.REUTERS
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Am 15. Jänner sollen Poroschenko, Putin, Mekel und Hollande im kasachischen Astana über den Ostukraine-Konflikt beraten.

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat für den 15. Jänner ein Vierertreffen mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin, dem französischen Präsidenten Francois Hollande und der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) angekündigt. Das Treffen werde in der kasachischen Hauptstadt Astana stattfinden, teilte Poroschenko am Montag in Kiew mit. Bei dem Treffen solle über ein Ende des Ukraine-Konfliktes verhandelt werden.

Die Außenminister der beteiligten Länder seien angewiesen worden, die Tagesordnung auszuarbeiten. Das Treffen soll in der kasachischen Hauptstadt Astana stattfinden.

Poroschenko schloss auch eine Einbeziehung der USA in den Friedensprozess nicht aus. An einer Konferenz im sogenannten Genfer Format würden neben der Ukraine und Russland die USA und die EU teilnehmen. Diese Möglichkeit werde geprüft, sagte der Präsident. Mit den prorussischen Separatisten in der Ostukraine will die Ukraine weiter direkt in Weißrussland verhandeln. "Wir verlangen, dass das Minsker Format fortgesetzt wird", sagte Poroschenko.

"USA und Verbündete destabilisieren Region"

Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat dem Westen unterdessen Versuche geopolitischer Eroberung in Osteuropa vorgeworfen. Die USA und ihre Verbündeten seien darauf aus, viele Staaten auf ihre Seite zu ziehen, und destabilisierten so die Lage in der Region, meinte Lawrow in einem Interview der Agentur Interfax am Montag.

Lawrow äußerte sich zuversichtlich, dass der Ukraine-Konflikt im kommenden Jahr gelöst werden könne. "Die Krise wird aber weitergehen, bis die Ukrainer sich untereinander einigen, ohne die Souffleure aus Brüssel und Washington", sagte Lawrow. Die prowestliche Führung in Kiew und die prorussischen Aufständischen im Osten des Landes müssten sich darauf verständigen, wie ihr künftiger Staat aussehen und wie das Leben in den einzelnen Regionen gestaltet werden soll. Russland werde den Dialog weiter unterstützen, sagte Lawrow.

Friedensgespräche zwischen den Konfliktparteien in der weißrussischen Hauptstadt Minsk waren am Mittwoch ohne Durchbruch geendet. Ein Datum für eine Fortsetzung der Verhandlungen ist vorerst nicht in Sicht.

(APA/AFP/dpa)

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