Ukraine als Thema bei Münchner Sicherheitskonferenz

Bereits in München: US-Außenminister John Kerrynferenz
Bereits in München: US-Außenminister John KerrynferenzAPA/dpa/Sven Hoppe
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Die dreitägige Veranstaltung widmet sich vor allem der Ukraine-Krise. 20 Staats- und Regierungschef werden erwartet.

Am Freitagnachmittag wird die 51. Münchner Sicherheitskonferenz eröffnet. Die dreitägige Veranstaltung ist auch heuer wieder Treffpunkt zahlreicher hochrangiger politischer Entscheidungsträger. Thematischer Schwerpunkt ist neben der Ukraine-Krise vor allem die Lage im Nahen und Mittleren Osten. Aus Österreich nehmen die Minister Sebastian Kurz (ÖVP) und Gerald Klug (SPÖ) teil.

Zur Eröffnung ergreift am Freitag um 15.00 Uhr zunächst Konferenzleiter Wolfgang Ischinger das Wort, der sich im Vorfeld gewünscht hatte, dass im Ukraine-Konflikt aus München ein "Impuls" ausgehen werde, "der es nicht nötig macht, über Waffenlieferungen weiter nachzudenken, dass man zurückkehrt an den Verhandlungstisch, dass man (die Vereinbarungen von) Minsk umsetzt". Dann werden die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sprechen. Im Mittelpunkt des ersten Tages der Sicherheitskonferenz stehen nach Angaben der Veranstalter "Hybrid Warfare", europäische Verteidigungspolitik, Geopolitik im Pazifik und die globale Flüchtlingskrise.

Auch Arnold Schwarzegger soll kommen

Insgesamt werden zu der bis Sonntagmittag dauernden Veranstaltung rund 20 Staats- und Regierungschefs und mehr als 60 Außen- und Verteidigungsminister erwartet. Auf der Teilnehmerliste finden sich der ukrainische Präsident Petro Poroschenko ebenso wie der irakische Premier Haidar al-Abadi, US-Vizepräsident Joe Biden, der russische Außenminister Sergej Lawrow und die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini. Auch hochrangige Vertreter internationaler Organisationen werden erwartet - wie der Generaldirektor der Atomenergiebehörde IAEO (IAEA), Yukiya Amano, oder der Generalsekretär der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Lamberto Zannier. Auch Arnold Schwarzenegger soll nach München kommen.

Am Rande der Konferenz dürfte auch das iranische Atomprogramm Thema werden. So ist etwa für Samstag ein Gespräch zwischen US-Außenminister John Kerry und seinem iranischen Amtskollegen Mohammad Javad Zarif angesetzt, wie die AFP am Donnerstag berichtete.

Inhaltlicher Schwerpunkt der Teilnahme von Außenminister Kurz an der Sicherheitskonferenz ist neben der Ukraine-Krise vor allem der Kampf gegen den Terror der Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) und gegen Radikalisierung in Europa. Kurz wird dazu am Freitag auch einen Vortrag im Bayerischen Landtag halten.

Auch die bilateralen Gespräche des Außenministers stehen vorwiegend im Zeichen dieser Themen: "Ich werde insbesondere mit Außenministern aus der Region zusammentreffen, mit Außenministern aus muslimischen Ländern - Kuwait, aber auch die Vereinigten Arabischen Emirate zum Beispiel, weil es aus meiner Sicht ganz entscheidend ist, dass wir den IS-Terror gemeinsam mit muslimischen Ländern bekämpfen. Es darf kein Konflikt sein entlang von religiösen Trennlinien, sondern es muss ein gemeinsamer Kampf gegen diesen politischen Islamismus und diese Barbarei der IS-Terroristen sein", bekräftigte Kurz am Donnerstagabend gegenüber der APA. Treffen sind zudem mit Lawrow und dem ehemaligen UNO-Generalsekretär Kofi Annan geplant.

Kooperation der Armeen

Auch Verteidigungsminister Klug wird in München bilaterale Unterredungen führen. Für Samstag sind Gespräche mit von der Leyen und dem französischen Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian vorgesehen. Laut Klugs Sprecher Andreas Strobl wird es bei der Begegnung mit der deutschen Verteidigungsministerin vor allem um das Thema Kooperation der Armeen in unterschiedlichen Bereichen und die Nutzung von Synergien gehen.

Ein weiterer Schwerpunkt sei Afrika. Deutschland wolle im Sommer das Kommando über die EU-Trainingsmission in Mali übernehmen, an der auch Österreich beteiligt ist. Hier soll es unter anderem darum gehen, wie sich die Mission weiterentwickeln soll.

Bei dem Treffen Klugs mit seinem französischen Amtskollegen werde ebenfalls die Sicherheitsentwicklung in Afrika Thema sein. Im Mittelpunkt des Gesprächs soll aber auch der Kampf gegen Terrorismus stehen und die Frage, wie sich Europa hier auch militärisch positionieren soll. Bei beiden bilateralen Unterredungen wird es laut Strobl zudem um die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik gehen.

(APA)

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