Kinderporno-Prozess: Edathy sieht keine Schuld bei sich

Edathy gesteht
Edathy gestehtREUTERS
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Edathy gibt zu, sich kinderpornografische Bilder besorgt zu haben, will aber nicht von einem Schuldeingeständnis sprechen. Das Verfahren wird eingestellt.

Das Kinderporno-Verfahren gegen den deutschen Ex-Sozialdemokraten Sebastian Edathy ist eingestellt. Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete hat zugegeben, sich mit seinem dienstlichen Laptop kinderpornografische Videos und Bilder aus dem Internet besorgt zu haben. "Die Vorwürfe treffen zu", sagte Edathys Verteidiger Christian Noll vor dem Landgericht Verden.

"Ich habe inzwischen eingesehen, dass ich einen Fehler gemacht habe", hieß es in der Erklärung, die Noll im Namen seines Mandanten verlas. Edathy bereue, was er getan habe. Auf Nachfrage des Gerichts bestätigte der 45-Jährige, dass es es sich um eine mit ihm abgestimmte Äußerung handelte. Darüber hinaus äußerte er sich nicht.

Für Edathy war die heute verlesene Erklärung kein Geständnis. "Die Staatsanwaltschaft war mit dem Wortlaut der Erklärung einverstanden. Eine Schuldfeststellung ist damit ausdrücklich nicht getroffen worden", hält er auf seiner Facebook-Seite fest.

Edathy ist angeklagt, bei mehreren Gelegenheiten kinderpornografische Bilder und Videos aus dem Internet heruntergeladen zu haben. Außerdem soll er laut Staatsanwaltschaft eine einschlägige CD und einen Bildband mit jugendpornografischen Abbildungen besessen haben.

Informationsweitergabe im Fokus

Der Politiker war im Zuge der Ermittlungen gegen einen kanadischen Kinderporno-Händlerring in das Visier der Ermittler geraten. Er trat vor etwas mehr als einem Jahr zurück, kurz bevor es bei ihm Hausdurchsuchungen gab und sein Fall öffentlich wurde. Die Affäre sorgte auch deshalb für Aufsehen, weil der Verdacht besteht, dass Edathy im Voraus durch Partei- oder Behördenkreise über die Ermittlungen informiert worden sein könnte. Ein Bundestagsuntersuchungsausschuss befasst sich mit dem Thema.

Die SPD-Spitze hat den früheren Bundestagsabgeordneten Edathy zum Parteiaustritt aufgefordert. "Wir erwarten, dass er die SPD verlässt", sagte SPD-Vizechef Thorsten Schäfer-Gümbel nach einer Sitzung des Parteivorstands am Montag in Berlin. "Wir sind nach wie vor fassungslos darüber, dass Sebastian Edathy keinerlei Reue erkennen lässt und sich mit keinem Wort an die Opfer wendet."

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