Deutschland treibt Entwicklung bewaffneter Drohnen voran

Die deutsche Verteidigunsministerin, Ursula von der Leyen, will ein bewaffnetes Drohnensystem entwickeln.
Die deutsche Verteidigunsministerin, Ursula von der Leyen, will ein bewaffnetes Drohnensystem entwickeln.(c) REUTERS
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Verteidigungsministerin von der Leyen will mit Hilfe von Frankreich und Italien spätestens 2025 bewaffnete Drohnen in der Bundeswehr einsetzen.

Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will einem Bericht zufolge noch in diesem Jahr die Entwicklung einer europäischen Kampfdrohne in die Wege leiten. Wie mehrere deutsche Medien am Dienstag berichtete, handelt es sich um ein gemeinsames Projekt mit Frankreich und Italien. Demnach soll die bewaffnete Drohne frühestens 2020, spätestens aber 2025 in Bundeswehreinsätzen nutzbar sein.

Deutschland werde gemeinsam mit den beiden anderen Ländern "eine neue Generation europäischer Drohnen entwickeln, deren Fähigkeiten über die heutiger Systeme hinausgehen", zitierte das Portal aus einer Mitteilung des Ministeriums an Obleute im Bundestag. Demnach soll noch in diesem Jahr eine technische Vereinbarung für das Projekt unterzeichnet werden. Der Haushaltsausschuss des Bundestags soll sich ebenfalls noch in diesem Jahr mit dem Projekt befassen.

Deutsch-französischer Ministerrat

Derzeit verfügt die deutsche Bundeswehr nur über Aufklärungsdrohnen einer älteren Generation. Von der Leyen hatte die ursprünglich geplante Serieneinführung der Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" im Oktober 2014 wegen großer technischer Probleme ausgeschlossen.

Auf politischer Seite dürfte die Entscheidung gefallen sein. Die Drohnen sollen auch Gesprächsthema beim deutsch-französischen Ministerrat sein, der am Dienstag in Berlin stattfindet. Somit werden sich Kanzlerin Angela Merkel und Präsident Francois Hollande auf höchster Ebene über die Drohnen-Entwicklung sprechen. Deutschland soll laut Nachrichtenagentur Reuters außerdem 210 Millionen Euro in das französische Militärsatelliten-Programm investieren. Reuters beruft sich dabei auf ein internes Parlamentsdokument.

Heftige Kritik kommt von den Grünen, die schon beim ersten Aufflammen der Debatte im Sommer letzten Jahres gegen bewaffnete Drohnen argumentiert hatten. Agnieszka Brugger, Mitglied der Grünen im Verteidigungsausschuss des Parlaments, ortet eine Verschleierungstaktik: "Die Verteidigungsministerin hat in den letzten Monaten geschickt den verharmlosenden Begriff der bewaffnungsfähigen Drohne kreiert", sagt Brugger gegenüber "Spiegel-online". Dahinter verstecke sich ganz klar die erstmalige Beschaffung von Kampfdrohnen samt der nötigen Raketenmunition für die Bundeswehr.

(APA/AFP)

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