Tsipras will russisches Embargo umgehen

Tsipras und Putin in Moskau
Tsipras und Putin in MoskauReuters
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Russland und Griechenland könnten binationale Firmen gründen, die Obst und Gemüse aus Griechenland nach Russland einführen, weil sie dann nicht als EU-Exporte betrachtet werden.

Im Zuge des Russland-Besuchs des griechischen Premiers Alexis Tsipras haben die beiden Länder offenbar einen Weg gefunden, Griechenland vom russischen Einfuhrverbot für landwirtschaftliche Produkte aus der EU auszunehmen. Beide Länder könnten gemeinsame Unternehmen gründen, die Obst und Gemüse aus Griechenland nach Russland einführen, verlautete am Mittwochabend aus Regierungskreisen in Athen.

Wegen der russischen Beteiligung an solchen Unternehmen würden ihre Einfuhren nicht als EU-Exporte betrachtet. "Es gibt einen gemeinsamen Willen, ein Verfahren zur Schaffung gemeinsamer griechisch-russischer Unternehmen auf russischem Gebiet für griechische Exporteure landwirtschaftlicher Produkte einzuleiten", hieß es aus Athen. So könne das "Haupthindernis" für griechische Einfuhren überwunden werden, das im Sommer mit dem russischen Einfuhrverbot für Landwirtschaftsprodukte aus der EU entstanden sei.

Das Embargo hatte Moskau als Reaktion auf die EU-Sanktionen im Zuge der Ukraine-Krise verhängt. Tsipras sagte dazu am Mittwoch in Moskau, das Einfuhrverbot habe der griechischen Landwirtschaft eine große Wunde zugefügt.

Gas-Pipeline im Norden Griechenlands

Aus den griechischen Regierungskreisen hieß es weiter, Tsipras habe bei seinem Treffen mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin auch die Möglichkeit erörtert, dass Russland sich an der Finanzierung des Baus einer Gas-Pipeline im Norden Griechenlands beteilige. Russland könne "Griechenland die zu erwartenden künftigen Einnahmen dieses Projekts vorstrecken und sie ab 2019 zurückerhalten, wenn die Gasleitung zu funktionieren beginnt". Dies könnte dazu beitragen, Griechenland aus seiner derzeit akuten Schuldenkrise zu helfen.

Tsipras' zweitägiger Antrittsbesuch in Moskau hatte bei den EU-Partnern für Unmut gesorgt. Im Voraus war spekuliert worden, ob der griechische Regierungschef sich in Moskau Finanzhilfen besorgen und sich auf diese Weise von den Hilfskrediten und damit den Sparauflagen der EU unabhängiger machen wolle. Moskau könnte mit Finanzspritzen die Kritik der neuen griechischen Regierung an den EU-Sanktionen gegen Russland belohnen.

Tsipras sagte während seines Treffens mit Putin allerdings, die Schuldenkrise sei ein "europäisches Problem", für das eine "europäische Lösung" gefunden werden müsse. Putin sagte zu einer möglichen Sondererlaubnis für griechische Importe von Obst und Gemüse: "Wir können nicht eine Ausnahme für ein Land der EU machen." Allerdings sprach er auch von der Möglichkeit gemeinsamer Unternehmen für den Export etwa von Erdbeeren, Kiwis und Zitronen.

(APA/AFP)

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