Eines der drei Schiffe sinke bereits, auf ihm sollen sich mehr als 300 Menschen befinden. Die EU hat für Donnerstag einen Sondergipfel in Brüssel einberufen.
Die schlechten Nachrichten aus dem Mittelmeer reißen nicht ab. Im Mittelmeer sind am Montag drei weitere Schiffe mit Flüchtlingen in Seenot geraten. Italien und Malta haben nach Hilferufen der drei Boote Rettungseinsätze eingeleitet.
"Der Anrufer sagte, dass mehr als 300 Menschen auf seinem Boot sind und dieses bereits sinkt." Es gebe bereits "mindestens 20" Tote. Dieser Hilferuf ging laut der Internationalen Organisation für Migration (IOM) in ihrem Büro in Rom ein. Den Angaben des Anrufers zufolge sind drei Schiffe dicht beieinander vor der libyschen Küste unterwegs, er sitze in einem von ihnen. Auch vor der griechischen Insel Rhodos kenterte ein Schiff mit 200 Migranten. Die meisten Menschen konnten sich an Land retten, doch es gab auch mehrere Tote, darunter ein Kind.
Die Außenminister der EU-Staaten haben am Montag bei einem Treffen in Luxemburg über die Flüchtlingspolitik beraten. Nach der Bootstragödie im Mittelmeer mit hunderten Vermissten vom Sonntag hatte sich die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini mit dem EU-Außen-und Innenminsterrat beraten. Es gebe breiten Konsens in drei Punkten, sagte Moghereini nach dem Treffen. Die EU wolle den Kampf gegen Schlepper und Menschenhändler verstärken und dazu ihre Präsens in Niger ausbauen. Schiffe von Schleppern sollten zerstört werden. Konsens gebe es auch bezüglich der Rettung von Leben.
Für Donnerstag wurde ein EU-Sondergipfel in Brüssel einberufen. Dies teilte der EU-Ratspräsident Donald Tusk auf Twitter mit.
Rom erwägt "Attacken gegen Menschenschmuggler"
"In Libyen schätzt man, dass zwischen 500.000 und einer Million Flüchtlinge aus Syrien und Afrika zur Abfahrt nach Italien bereit seien", berichtete der Staatsanwalt von Palermo, Maurizio Scalia, der gegen Schlepperbanden ermittelt, am Montag.
Italien erwägt Angriffe gegen die Schlepper in Libyen. "Attacken gegen die Banden des Todes, Attacken gegen Menschenschmuggler gehören zu den Überlegungen", sagte Ministerpräsident Matteo Renzi am Montag in Rom.
Zwar gehe es nicht um einen breiten "Militäreinsatz", sondern um eine "gezielte Intervention". Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums seien mit einbezogen, um die Möglichkeit zu prüfen.
Hilfsorganisationen und Politiker appellieren an EU
Die Hauptforderung von Organisationen wie Human Rights Watch (HRW), dem UNO-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) oder der Internationalen Organisation für Migration (IOM) lautet: Die EU soll die 2014 von Italien eingestellte Such- und Rettungsoperation Mare Nostrum als gemeinschaftliche Aktion erneut starten.
Italiens Außenminister Paolo Gentiloni hat zum Auftakt des EU-Außenministertreffens in Luxemburg mehr europäische Unterstützung bei der Bewältigung der Flüchtlingsströme verlangt. "Wir müssen anerkennen, dass wir einen europäischen Notstand haben. Es ist nicht ein italienischer Notfall", sagte Gentiloni am Montag in Luxemburg vor Beratungen mit seinen EU-Kollegen. "Wir brauchen mehr Ressourcen zur Durchführung von Monitoring und Rettungen im Meer, die jetzt zu 90 Prozent von Italien geleistet werden."
Faymann: "Schande für die Menschlichkeit"
Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) sprach von einer „Schande für die Menschlichkeit“. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) forderte die Einrichtung von UNHCR-Anlaufstellen für Flüchtlinge in Nordafrika. Außenminister Sebastian Kurz will diesen Vorschlag beim Treffen Krisentreffen am Montag einbringen, UNHCR-Anlaufstellen für Flüchtlinge in Nordafrika einzurichten.
Für das UNHCR selbst ist dies jedoch "für den Moment unrealistisch", sagt Sprecherin Ruth Schöffel. In Libyen, von wo aus der überwiegende Großteil der Flüchtlinge aufbricht, sei es gegenwärtig aufgrund des dort herrschenden Bürgerkriegs zwischen verfeindenden Milizen "völlig illusorisch, ein menschenwürdiges Asylprogramm aufzubauen", so Schöffel. "Migranten einfach von Europa fernzuhalten, indem man sie irgendwo einsperrt, ist für uns nicht akzeptabel." Stattdessen brauche es ein Ausdehnung der Rettungsprogramme.
Hunderte Leichen in Wrack vermutet
Nach Angaben eines Überlebenden der Bootstragödie im Mittelmeer sollen 950 Menschen an Bord des überfüllten Fischerbootes gewesen sein. Bis zum Sonntagabend konnten 28 Überlebende gerettet und 24 Leichen geborgen werden. Offizielle Angaben zur Zahl der Vermissten gab es jedoch nicht.
"Wir waren 950 Menschen an Bord, auch 40 bis 50 Kinder und etwa 200 Frauen", sagte ein aus Bangladesch stammender Überlebender laut Nachrichtenagentur Ansa der Staatsanwaltschaft Catania. Viele Menschen seien im Laderaum eingeschlossen gewesen. "Die Schmuggler haben die Türen geschlossen und verhindert, dass sie herauskommen", erzählte der Mann, der in ein Krankenhaus gebracht worden war.
Hunderte Leichen werden noch im Wrack des Schiffes vermutet. Flüchtlinge hatten berichtet, Hunderte Menschen seien an Bord des Schiffes im Laderaum eingesperrt gewesen. Die Rede war von etwa 300 Insassen, gab ein Mann aus Bangladesch bei der Staatsanwaltschaft an. Der italienische Grenzpolizist Antonino Iraso sagte der "Times of Malta", dass das Mittelmeer am Unglücksort zu tief für Taucher sei - eine endgültige Todesopferzahl könne vielleicht niemals genannt werden.
Hintergrund: Mare Nostrum vs. Triton
Am 1. November 2014 wurde "Mare Nostrum" vom Programm "Triton" abgelöst, das unter dem Dach der EU-Grenzschutzagentur Frontex angesiedelt ist.
Die Unterschiede
- Das Einsatzgebiet: Der wohl markanteste Unterschied ist das Einsatzgebiet. Während die italienische Marine im Rahmen von Mare Nostrum an der Seegrenze Libyens wachte, bewegen sich die Triton-Schiffe lediglich innerhalb von 30 Meilen vor der italienischen Küste und dienen dazu, dass kein Mensch unerkannt über die Außengrenzen in die Europäische Union einreist. Die Aktion wird vom UNHCR und anderen Hilfsorganisationen als völlig unzureichend bezeichnet. Bereits im Vorfeld wurde Kritik laut, dass sich Triton mehr auf die Abschreckung als auf die Rettung von Flüchtlingen konzentriere.
- Geld: Es steht nun deutlicher weniger Geld zur Verfügung: Neun Millionen Euro pro Monat kostete die Mission Mare Nostrum den italienischen Steuerzahler. Für Triton werden dagegen nur drei Millionen Euro monatlich aus dem 80 Millionen Euro schweren Frontex-Jahresbudget gezahlt.
- Einsatzmittel: An Triton beteiligen sich zwanzig europäische Länder, allerdings nicht durchgehend. Daher stehen teils Monat für Monat unterschiedliche "Einsatzmittel" zur Verfügung. Denn: Frontex verfügt über keine eigenen Schiffe oder Flugzeuge, sondern ist auf Beiträge der EU-Staaten angewiesen. Es sei jedoch laut einer Sprecherin gewährleistet, dass die Operation auf drei hochseetaugliche Schiffe, sechs Küstenpatrouillenboote, zwei Flugzeuge sowie einen Helikopter zurückgreifen könne.
>> Bericht der "Times of Malta"
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