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KommentierenIsraels Regierungschef Netanyahu ist entgegen früherer Äußerungen offenbar doch bereit, Friedensgespräche mit den Palästinensern ohne Vorbedingungen wieder aufzunehmen. Der Ministerpräsident habe die Anerkennung Israels niemals zur Vorbedingung für einen Dialog mit den Palästinensern erhoben, hieß es in einer am Montag von seinem Büro veröffentlichten Erklärung.
Weiter heißt es darin allerdings, die Anerkennung Israels als jüdischer Staat sei eine Angelegenheit "von grundsätzlicher Bedeutung, anerkannt in Israel und der ganzen Welt". Ohne eine solche Anerkennung wäre es unmöglich, den Friedensprozess voranzubringen und eine endgültige Regelung zu finden. Netanyahu habe sie jedoch nie als Vorbedingung für Friedensgespräche gefordert.
Berichte über eine solche Forderung waren von palästinensischer Seite als Hindernis auf dem Weg zu einer Zwei-Staaten-Lösung kritisiert worden. Der US-Nahost-Gesandte Mitchell hatte den Palästinensern am Freitag zugesichert, die USA fühlten sich der Gründung eines souveränen und unabhängigen palästinensischen Staates verpflichtet. Netanyahu hat sich zwar für eine Fortsetzung der Friedensgespräche ausgesprochen, jedoch nicht ausdrücklich die Zwei-Staaten-Lösung anerkannt. Am 18. Mai soll Netanyahu nach Angaben aus seinem Büro zu einem Treffen mit US-Präsident Obama nach Washington reisen.
(APA)
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