Mit dem siebten Ministerrücktritt wird automatisch die Regierung aufgelöst. Der bisherige Premier Garibaschili dürfte aber auch der künftige Regierungschef sein.
Mit dem Rücktritt eines siebenten Ministers in Georgien ist die Regierungskoalition in dem Land geplatzt. „Ich trete von meinem Posten zurück“, sagte Sportminister Lewan Kipiani am Mittwoch bei einer Pressekonferenz.
Dies bedeutet das Aus für die Regierung von Ministerpräsident Irakli Garibaschwili, da die Neubesetzung eines Drittels des 20 Mitglieder zählenden Kabinetts automatisch die Auflösung des gesamten Kabinetts bedeutet.
Präsident Giorgi Margwelaschwili muss nun binnen einer Woche formell einen neuen Ministerpräsidenten bestimmen, der von der Parlamentsmehrheit vorgeschlagen wird. Der designierte Regierungschef hat anschließend zwei Wochen Zeit, um sein Kabinett zusammenzustellen, muss sich aber im Parlament einer Vertrauensabstimmung stellen. Da das Parteienbündnis Georgischer Traum des bisherigen und amtierenden Regierungschefs Garibaschwili über eine Mehrheit im Parlament verfügt, wird mit seiner erneuten Nominierung gerechnet.
Das vom Milliardär und Ex-Regierungschef Bidsina Iwanischwili gegründete Parteienbündnis Georgischer Traum war im Oktober 2012 an die Macht gekommen. Zuvor hatten der prowestliche Ex-Präsident Michail Saakaschwili und seine UNM-Partei zehn Jahre lang regiert. Iwanischwili hatte das Amt des Ministerpräsidenten im November 2013 an seinen langjährigen Vertrauten Garibaschwili abgegeben, soll aber im Hintergrund noch immer das Sagen haben.
(APA/AFP)