Juncker an Orban: "Hallo, Diktator"

Viktor Orban und Jean-Claude Juncker in Riga.
Viktor Orban und Jean-Claude Juncker in Riga.(c) REUTERS
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Kommissionspräsident Juncker, bekannt für undiplomatische Späße, begrüßte Ungarns Regierungschef wenig charmant. Orban behielt die Fassung.

"Hallo, Diktator" - mit diesen Worten hat EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker den ungarischen Regierungschef Viktor Orban zum Beginn des zweiten Tages des EU-Gipfels zur Ostpartnerschaft in Riga begrüßt.

Bester Laune empfing Juncker die Teilnehmer des Treffens am Freitag in der lettischen Hauptstadt und erlaubte sich dabei die launige Bemerkung gegenüber dem rechtskonservativen Politiker Orban, wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Orban wiederum bewahrte sein Lächeln; ob und was er antwortete, konnten die Journalisten allerdings nicht hören.

Immer wieder Uneinigkeit mit Orban

Orban hat die EU in den vergangenen Jahren immer wieder provoziert. Jüngst sorgte er bei einer Debatte im Europaparlament für Wirbel, als er ein Quotensystem für die Verteilung von Flüchtlingen als "Wahnsinn" kritisierte. Zugleich beharrte er darauf, in Ungarn eine Debatte über die Wiedereinführung der Todesstrafe führen zu dürfen. Dies brachte ihm harsche Kritik aus allen maßgeblichen Fraktionen ein.

Kritiker werfen Orban vor allem wegen Reformen in Justiz und Medien eine antidemokratische Politik und die Einschränkung der Bürgerrechte vor. Der Grünen-Politiker Daniel Cohn-Bendit hatte Orban einst im EU-Parlament entgegengehalten, er sei auf dem besten Weg, ein "europäischer Hugo Chavez" zu werden.

Orban und Juncker gehören beide der Europäischen Volkspartei (EVP) an. Der ungarische Regierungschef zählte nach der Europawahl im Mai 2014 dennoch zu den Wortführern der Gegner einer Nominierung Junckers zum EU-Kommissionspräsidenten, die von einer überwältigenden Mehrheit der Mitgliedsstaaten sowie von sozialdemokratischen, christdemokratischen und liberalen Politikern mitgetragen wurde.

(APA/AFP)

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