Bundestagsabgeordneter Wellmann darf bis 2019 nicht nach Russland zurückkehren. Auch einem serbischen Journalisten wurde die Einreise verwehrt.
Die durch den Ukraine-Konflikt angespannten deutsch-russischen Beziehungen werden durch einen neuen Vorfall belastet. Dem CDU-Bundestagsabgeordneten Karl-Georg Wellmann wurde am Sonntag auf dem Moskauer Flughafen Scheremetjewo die Einreise verwehrt. Das Auswärtige Amt bezeichnete den Vorfall als "unverständlich und inakzeptabel". Der Botschafter in Moskau sei unverzüglich im russischen Außenministerium vorstellig geworden. Wellmann vermutete, dass er auf einer Liste mit Gegensanktionen zu den EU-Strafmaßnahmen steht, die wegen des Konfliktes in der Ukraine verhängt wurden. In dem russischen Nachbarland reißen trotz eines Waffenstillstands die Gefechte zwischen prorussischen Rebellen und Regierungstruppen nicht ab. Nach heftigem Beschuss stand am Sonntag im Osten des Landes der Betrieb in einer der größten Kokereien Europas still.
Wellmann, der Vorsitzender der deutsch-ukrainischen Parlamentariergruppe und Russland-Berichterstatter seiner Fraktion ist, verbrachte eine Nacht im Transitbereich, bevor er am Montagmorgen nach Deutschland zurückflog, wie er Focus Online sagte. Ihm hätten Uniformierte ein Papier übergeben, wonach ihm die Einreise bis November 2019 verboten sei. "Wir vermuten, dass es eine Gegensanktionsliste auf russischer Seite zu den Sanktionen der EU gibt", sagte Wellmann.
Auf diese Liste könnte er es mit seiner Aussage im Jänner geschafft haben. Dabei machte er Russland maßgeblich für den Ukraine-Konflikt verantwortlich. "Russland ist der Kriegstreiber in der Region, weil es die Separatisten mit schweren Waffen, logistischer Hilfe und Treibstoff versorgt", sagte Wellmann im Januar der Nachrichtenagentur Reuters.
Kein Einzelfall
Auch der Journalist Dojcinovic, der kürzlich einen Vortrag an der Journalistikfakultät in Woronesch halten sollte, wurde am 13. Mai auf dem Moskauer Flughafen Scheremetowo aufgehalten und musste nach Serbien zurückkehren, nachdem er 24 Stunden auf dem Flughafen verbracht hatte. Auch er wurde mit einem Einreiseverbot bis 2020 belegt. Eine Erklärung für diese Maßnahme soll er nicht erhalten haben.
Dojcinovic ist ein Mitarbeiter des in Sarajevo und Bukarest ansässigen Organized Crime and Corruption Reporting Project (OCCRP), einer NGO für investigativen Journalismus, sowie des Zentrum für investigativen Journalismus in Serbien (CINS).
Der Journalist schloss gegenüber dem Journalistenverband am Montag nicht aus, dass er in Russland womöglich entsprechend einem kürzlich angenommenen Gesetz über "unerwünschte Organisationen" behandelt worden sei. Im Vorjahr hätte er sich in Russland noch zweimal problemlos aufhalten können, erläuterte er.
(Reuters)
