Ruhiger Rechtspopulist als Königsmacher

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folketingsvalg2015 Graense skilte - Danmark - Kongeriget(c) Reuters
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Thulesen Dahl, der Chef der Dänischen Volkspartei, führte die Rechtspopulisten zu einem neuen Höhenflug. Dem Mitte-rechts-Block könnte er zur Macht verhelfen, in eine Regierung will er jedoch nicht eintreten.

Kopenhagen. Eine Regierungsbeteiligung selbst strebt er nicht an. Aber dennoch kann der Vorsitzende der rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei (DF), Kristian Thulesen Dahl, die Rolle des Königsmachers spielen. Der Erfolg seiner einwanderungskritischen Partei wird entscheiden, ob das Oppositionsbündnis des rechtsliberalen Ex-Ministerpräsidenten Lars Løkke Rasmussen und seines konservativen Partners die Mitte-links-Regierung Helle Thorning-Schmidts ablösen wird.

Die Widersacher überschlagen sich derzeit mit Vorschlägen zu einer rigoroseren Einwanderungspolitik, einem der wichtigsten Wahlkampfthemen, um eine Abwanderung ihrer Wähler zu Dahl zu verhindern. Der Lehrersohn übernahm die Parteiführung 2012 von seiner polternden Vorgängerin, Pia Kjærsgaard. Er selbst gehört einer neuen Generation von Rechtspopulisten an. Der 45-Jährige tritt besonnen bis kühl auf, parteiintern greift er hart durch, bleibt dabei aber sachlich. Über sich selbst sagte er einmal in einem Männermagazin, er habe keine engen Freunde. „Ist das nicht so ein Mädchending?“, fügte er an.

Triumph bei Europawahl

Bei den Debatten der Parteichefs vor der Wahl schnitt der stets gut vorbereitete Redner regelmäßig am besten ab. Seiner 1995 gegründeten Partei, die seit 2001 drittstärkste Kraft ist, verhalf er bereits bei der Europawahl 2014 zu einem neuen Höhenflug. Mit 26,6Prozent war sie weit vor den Sozialdemokraten (19,1Prozent) stärkste politische Kraft des Landes. Bei den Parlamentswahlen werden ihr mit 20 Prozent nur etwas weniger Stimmen vorausgesagt als der großen bürgerlichen Venstre-Partei von Rasmussen.

Dahl, der Betriebswirtschaft und Handelsrecht studiert hat, führte seine Partei erfolgreich Richtung Mitte. Dort erreicht die DF, die vor allem gegen Einwanderung aus muslimischen Ländern und Arbeitsimmigranten aus Osteuropa auftritt, neue Wählerschichten.

Zu Kjærsgaards Zeiten wurde die DF vor allem von Dänen mit niedrigem Ausbildungsgrad und Einkommensniveau gewählt, die sich nicht mehr von den Sozialdemokraten repräsentiert fühlten. Ohne diese klassischen Wähler zu verschrecken, ziehen Dahl und sein jugendlicher Wählermagnet Morten Messerschmidt auch jüngere, besser ausgebildete und besser verdienende Wähler an – von rechts wie von links. Einerseits sind da die konservativen Wähler, die seine Vorgängerin durch zu vulgäres Auftreten verschreckte, andererseits ehemalige Sozialdemokraten und Linke, die gegen Billigarbeitskräfte aus dem Ausland sind, aber denen die DF bisher zu rassistisch daherkam.

Gleichzeitig behielt Dahl den Ruf seiner Partei als Protestbewegung gegen die etablierten Parteien bei. Einen Eintritt in eine bürgerliche Regierung schloss er indessen aus. Wie bereits von 2001 bis 2011 würde er eine solche Koalition im Parlament nur unterstützen. „Wir wollen politischen Einfluss. Wir können den anderen die schicken Ministerposten überlassen.“

Er zog eine Lektion aus dem Schicksal der Rechtspopulisten in Norwegen, die seit 2013 in der Regierung in Oslo vertreten sind. Seither haben sie massiv an Unterstützung verloren. Davon profitieren vor allem die bürgerlichen Parteien. Eine ähnliche Situation will Dahl in Dänemark tunlichst vermeiden.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 17.06.2015)

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