Rumänien: Premier Viktor Ponta legt eine Pause ein

(c) APA/EPA/Bogdan Cristel
  • Drucken

Rücktritt. Regierungschef gibt Amt einen Monat lang ab.

Bukarest. Kleine Wende im seit Jahren andauernden Machtkampf zwischen dem rumänischen Premier, Victor Ponta, und Staatschef Klaus Iohannis: Der mit Korruptionsvorwürfen konfrontierte Ponta gab gestern überraschend bekannt, sein Amt vorübergehend an seinen Stellvertreter abgeben zu wollen. Als Grund nannte er „gesundheitliche Probleme“. Ponta hält sich seit Tagen in der Türkei auf, wo er sich einer Knieoperation unterzogen hat.

Die rumänische Regierung teilte in einer Erklärung mit, Ponta werde Staatspräsident Klaus Iohannis am Montag offiziell darum bitten, Vize-Regierungschef Gabriel Oprea für einen Zeitraum von bis zu 45 Tagen als Interimsministerpräsidenten zu ernennen, wie es Artikel 107 der Verfassung vorsehe. Ponta sollte nach eigenen Angaben zwar am Sonntag aus dem Krankenhaus entlassen werden, dann aber weiter unter ärztlicher Beobachtung stehen. Geplant seien Physiotherapie und Reha. In „maximal 28 Tagen“ könne er wieder „einer normalen Tätigkeit“ nachgehen.

Ponta hatte sich vor einigen Wochen beim Basketball verletzt. Vor wenigen Tagen reiste er in die Türkei, ohne Präsident Iohannis zu informieren. Die rumänische Antikorruptionsbehörde DNA hatte zuvor ein Strafverfahren gegen den 42-Jährigen eingeleitet. Dem Regierungschef werden Fälschung, Beteiligung an Steuerbetrug und Geldwäsche während seiner Zeit als Anwalt sowie „Interessenkonflikte“ bei der Ausübung seines Amts als Regierungschef vorgeworfen. Ponta betont seine Unschuld und lehnt einen von Iohannis geforderten Rücktritt ab. (APA)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 22.06.2015)

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:


Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.