Ukraine: Poroschenko ermöglicht Einsatz von Friedenstruppen

Ein ukrainischer Soldat bei Übungen in Mariupol.
Ein ukrainischer Soldat bei Übungen in Mariupol.(c) APA/EPA/ROMAN PILIPEY
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Dank einer Gesetzesnovelle sind auch Kampfeinsätze möglich. Doch die internationale Gemeinschaft zögert.

Vor dem Hintergrund der Kämpfe gegen Separatisten hat der ukrainische Präsident Petro Poroschenko den Einsatz internationaler Friedenstruppen im Land ermöglicht. Dazu habe der Staatschef ein Anfang Juni vom Parlament beschlossenes Gesetz unterzeichnet, teilte das Präsidialamt in Kiew am Donnerstag mit.

Erforderlich ist aber ein Mandat der Europäischen Union oder der Vereinten Nationen. Mit der Novelle seien auch Kampfeinsätze möglich, berichteten Medien in der krisengeschüttelten Ex-Sowjetrepublik.

Uneinigkeit über Mission

Die prowestliche Regierung in Kiew hatte sich mehrfach an die EU und den Weltsicherheitsrat mit der Bitte gewandt, Soldaten für einen Einsatz etwa entlang der russischen Grenze im Separatistengebiet zu entsenden. Die internationale Gemeinschaft ist aber uneins, ob eine solche Mission erfolgreich sein könnte. Eine mögliche Beteiligung Russlands an einem Einsatz lehnt die Ukraine ab - wegen der Unterstützung Moskaus für die Aufständischen im Unruhegebiet Donbass.

Der ukrainische Verteidigungsminister Stepan Poltorak sagte, die Führung in Kiew erhalte von den USA vermutlich 100 Militärfahrzeuge vom Typ HMMWV (Humvee). Das habe ihm sein US-Amtskollege Ashton Carter bei einem Treffen in Brüssel in Aussicht gestellt. Zudem sollen US-Militärausbilder auch weiterhin in der Ukraine Dienst tun.

(APA/dpa)

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