Gaza-Hilfsschiff: Weltstrafgericht will Ermittlungen gegen Israel

TURKEY ISRAEL MAVI MARMARA
TURKEY ISRAEL MAVI MARMARA(c) EPA (TOLGA BOZOGLU)
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Bisher lehnte Chefanklägerin Fatou Bensouda Ermittlungen wegen des Verdachts auf Kriegsverbrechen ab. Bei dem Vorall wurden zehn Türken getötet.

Der Internationale Strafgerichtshof soll doch gegen Israel wegen des Überfalls auf das Gaza-Hilfsschiff "Mavi Marmara" ermitteln. Dazu forderten die Richter Chefanklägerin Fatou Bensouda am Donnerstag in Den Haag auf. Im vergangenen Jahr hatte Bensouda ein Ermittlungsverfahren abgelehnt.

Israelische Soldaten hatten im Mai 2010 das unter der Flagge des Inselstaates Komoren fahrende Schiff aus der Türkei vor dem Gazastreifen geentert. Dabei waren zehn Türken getötet worden. Pro-palästinensische Aktivisten hatten trotz Warnungen versucht, eine von Israel verhängte Seeblockade vor dem Gazastreifen zu durchbrechen.

Vorfall nicht schwerwiegend genug

Es gebe den begründeten Verdacht auf ein Kriegsverbrechen, hatte die Chefanklägerin erklärt. Doch der Vorfall sei nicht schwerwiegend genug, um ein Eingreifen des Weltstrafgerichts zu rechtfertigen.

Die Komoren legten gegen die Entscheidung Berufung ein und bekamen nun Recht. Die Richter urteilten, dass Bensouda "sachliche Fehler bei der Beurteilung der Schwere des möglichen Falles" gemacht habe.

(APA/dpa)

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