US-Präsident fordert vor Afrikanischer Union Achtung von demokratischen Regeln, Kritik an Missachtung der Amtszeit-Beschränkungen.
US-Präsident Barack Obama hat die afrikanischen Staats- und Regierungschefs zum Respekt von demokratischen Grundregeln aufgerufen. Wer als Präsident nicht die Begrenzung seiner Amtszeit akzeptiere und weiterregieren wolle, gefährde das eigene Land, sagte er in Addis Abeba am Amtssitz der Afrikanischen Union (AU). Die Rede am Dienstag zum Abschluss von Obamas Afrika-Reise war die erste eines US-Präsidenten vor der AU überhaupt.
"Wenn ein Führer versucht, die Regeln mitten im Spiel zu verändern, nur um im Amt zu bleiben, riskiert er Instabilität und Unfrieden, wie wir es in Burundi gesehen haben", erklärte Obama. In Burundi hatte sich Präsident Pierre Nkurunziza in diesem Monat eine dritte Amtszeit an den Wahlurnen absegnen lassen, die Verfassung sieht allerdings nur zwei Amtszeiten des Staatsoberhaupts vor. Auch in anderen afrikanischen Ländern, in denen Wahlen anstehen, könnte ein solches Szenario drohen, etwa in der Demokratischen Republik Kongo.
"Ich liebe meinen Job", sagte Obama mit Verweis auf das nahende Ende seiner eigenen Amtszeit unter Applaus und zustimmenden Pfiffen der AU-Vertreter. "Aber das Gesetz ist das Gesetz - und niemand steht darüber, auch nicht der Präsident." Er freue sich außerdem auf die Zeit danach. "Ich werde mehr Zeit für meine Familie haben. Und ich kann öfter nach Afrika reisen."
"Krebs der Korruption"
Der US-Präsident rief die Länder der AU dazu auf, mehr in die Bildung ihrer jungen Generationen zu investieren und Werte wie Pressefreiheit zu achten. Nichts behindere den Kontinent jedoch mehr als der "Krebs der Korruption". Dadurch gingen den Volkswirtschaften Milliarden von Dollar verloren, die sie in Gesundheit oder die Schaffung von Arbeitsplätzen investieren könnten.
Das rasche Wirtschaftswachstum von Afrika verändere die "alten Stereotype" eines Kontinents von Krieg und Armut, sagte Obama weiter. Allerdings: "Afrika braucht Millionen weiterer Jobs als jetzt", schließlich werde sich die Bevölkerungszahl des Kontinents in den nächsten Jahrzehnten verdoppeln. Washington biete Afrika daher eine Partnerschaft, die sich nicht darauf beschränke, Infrastruktur zu bauen und Rohstoffe auszubeuten - ein deutliche Anspielung auf Chinas Aktivitäten auf dem Kontinent.
(red)