Die einmalige Maßnahme soll die Auswirkungen der Wirtschaftskrise für die sozial Schächsten abmildern. Alle Gläubiger machen freiwillig mit.
Slowenien greift zu einer ungewöhnlichen Maßnahme, um die Auswirkungen der Wirtschaftskrise zu lindern: Die ärmsten Bürgern des Landes sollen die Privatschulden erlassen werden. Ab dem heutigen Montag können die Betroffenen den Antrag für einen Schuldenschnitt stellen. Rund 100.000 Slowenen qualifizieren sich laut dem zuständigen Ministerium für diese einmalige Maßnahme.
Das Projekt wurde vom slowenischen Ministerium für Arbeit, Familie und Soziales initiiert, um den sozial schwächsten Teil der Bevölkerung in der Krise zu unterstützen. Vor rund zwei Wochen hat das slowenische Parlament das dazugehörige Gesetz verabschiedet, das die Kriterien für den großräumigen Schuldenschnitt regelt.
Freiwillige Maßnahme der Gläubiger
An der Maßnahme, die auf einer freiwilligen Entscheidung der Gläubiger basiert, beteiligten sich neben der Steuerbehörde und staatlichen Institutionen bisher auch rund 30 Unternehmen, darunter Stromversorger, Versorgungsunternehmen, Banken und Versicherungen. Auch über 35 Gemeinden und Städte, darunter die größten Städte wie Ljubljana, Maribor und Celje, schlossen sich an.
Von der Maßnahme profitieren Sozialhilfeempfänger, deren Schulden vor 2014 entstanden sind und gegen die bereits Vollstreckungsverfahren laufen. Der Schuldenerlass gilt allerdings nicht für jene Bürger, die sich in Privatinsolvenz befinden. Es handelt sich um eine einmalige Maßnahme, eine Wiederholung ist nicht vorgesehen.
Strom, Wasser, Heizug
Erlassen werden den Betroffenen, Strom-, Wasser- und Heizungskosten, Kosten für die Kindergartenbetreuung und Schulernährung oder auch Kosten für die zusätzliche Krankenversicherung. Die Banken haben sich bereit erklärt, finanzielle Verpflichtungen im Zusammenhang mit den Kontoführungsgebühren und anderen Serviceleistungen, nicht aber Kredite, zu streichen. Wie hoch der jeweilige Schuldenschnitt sein wird, entscheiden die Gläubiger selbst. Lediglich die Steuerbehörde legte die Obergrenze für einen Erlass der Steuerschulden bei 50 Euro fest.
Ähnliche Maßnahmen haben zuvor auch Länder in Sloweniens Nachbarschaft beschlossen: Zu Jahresbeginn leitete Kroatien einen Schuldenschnitt für rund 60.000 Menschen ein. Im Juli kündigte auch Mazedonien an, seinen 13.000 ärmsten Bürgern die Schulden zu erlassen.
(APA/red)