Washington richtet eine scharfe Warnung an Peking: Seine Agenten sollen damit aufhören, im Rahmen der "Operation Fuchsjagd" Exilanten heimzuholen.
Chinas Staatschef Xi Jinping trägt seine Kampagne gegen Korruption in die USA: Verdeckte Ermittler versuchen offenbar, chinesische Exilanten in Übersee und mitunter ihr unrechtmäßig erworbenes Vermögen zurück nach China zu holen. Das US-Außenministerium hat nun eine scharfe Warnung an Peking gerichtet, wie die "New York Times" (NYT) berichtete: Es müsse die Agentenätigkeit sofort stoppen. Nicht auszuschließen, dass die USA in einem nächsten Schritt die chinesischen "Ermittler" ausweisen.
Pekings Operation läuft unter dem Decknamen „Fuchsjagd“ und ist die Fortsetzung des in China populären Kampfs gegen Korruption. Seit 2014 sind bereits mehr als 930 Verdächtige heimgeholt worden, 60 davon freiwillig, teilte Chinas Ministerium für öffentliche Sicherheit im Juni mit.
Mit Touristen-Visa eingereist
Es ist einigermaßen ungewöhnlich, dass der US-Protest in einer Geheimdienstsache an die Öffentlichkeit kommt (oder gespielt) wird, zumal ja auch die USA ein dichtes Geheimdienstnetzwerk in China unterhalten.
Ein Grund für den Protest könnte sein, dass Chinas Agenten nicht an der Botschaft oder anderen chinesischen Rgierungsstellen andocken, sondern mit Touristen- und Handelsvisa in die USA einreisen, also ohne Immunität. Genau hier setzt auch die offizielle Kritik der USA an: "Es ist ein Straftat, wenn eine Person, die nicht Diplomat, Konsularbeamter oder Attaché ist, für eine fremde Macht in den USA arbeitet, ohne den Generalstaatsanwalt zu informieren“, zitiert die NYT einen Sprecher des Justizministeriums.
Zugleich stellt sich die Frage, warum die USA Korruptionsverdächtigen Unterschlupf gewähren. „Allzu oft hat China nicht ausreichend Beweise geliefert", erklärt dazu der Sprecher des Justizministeriums.
Fraglich bleibt, wie China die Exilanten zurückholt. Die Behörden schweigen sich darüber aus. In einigen Fällen gebe es aber Drohungen gegen die Familienmitglieder, berichtet die NYT unter Verweis auf Behördenstellen. Liu Dong, ein Direktor der Operation Fuchsjagd in China erklärt laut NYT: „Egal ob es eine Vereinbarung gibt oder nicht, solange wir Informationen über Verdächtige haben, werden wir sie jagen dort wo sie sind, überall."
(red.)