Iran-Besuch: Wien hofft auf Milliardengeschäft

BP FISCHER IM IRAN: EMPFANG IN TEHERAN
BP FISCHER IM IRAN: EMPFANG IN TEHERAN(c) APA/BUNDESHEER/PETER LECHNER (PETER LECHNER)
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Eine österreichische Delegation mit Präsident Fischer an der Spitze ist Montag in Teheran eingetroffen. Im Zentrum steht die Wirtschaft: Es winken Milliardeninvestitionen.

Der rote Teppich war ausgelegt für das erste westliche Staatsoberhaupt nach Thomas Klestil vor bald zwölf Jahren. Mohammad Reza Nematzadeh nahm am Montagabend die österreichische Delegation mit Bundespräsident Heinz Fischer an der Spitze zum Auftakt eines dreitägigen Arbeitsbesuchs auf dem Flughafen in Teheran in Empfang – und dies war schon ein Hinweis darauf, dass die Wirtschaftsbeziehungen im Vordergrund der Visite stehen sollten.

Es winken Milliardeninvestitionen in der Infrastruktur und der Bauwirtschaft. Denn Industrieminister Nematzadeh hatte im Juli in Wien an einer von Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl organisierten Konferenz teilgenommen, die das Terrain aufbereiten sollte für eine Aufhebung der Wirtschaftssanktionen gegen den Iran frühestens zum Beginn des kommenden Jahres. Der Atomdeal mit Teheran hatte kurz zuvor große politische Hoffnungen und ökonomische Verheißungen geweckt, und Nematzadeh hatte dies noch unterstrichen.

Der Mehrabad-Flughafen hatte in den vergangenen Wochen allerdings bereits eine Reihe von westlichen Spitzenpolitikern gesehen. Österreich hatte sich im Run nach Teheran aber schon früh einen Startvorteil gesichert. Bundespräsident Heinz Fischer hatte längst eine Einladung für einen Iran-Besuch in der Tasche, nachdem er vor zwei Jahren am Rande der UN-Generalversammlung in New York eine Gesprächsbasis mit Hassan Rohani, dem neuen iranischen Präsidenten, gefunden und damit an die Tradition der diplomatischen Beziehungen mit Teheran angeknüpft hatte. Nicht nur Schah Reza Pahlewi war ein gern gesehener Gast in Wien, sondern auch Präsident Mohammed Khatami, der lange als das freundliche Antlitz des Mullah-Regimes galt: Sein Lieblingsprojekt, der Dialog der Zivilisationen, überdeckte das geheime iranische Atomprogramm. Es hatte den schiitischen Gottesstaat endgültig in die internationale Isolation manövriert.

Außenminister Sebastian Kurz nahm bei einer Teheran-Visite im April 2014 den Faden auf, er bereitete den Fischer-Besuch vor, der dann doch noch eineinhalb Jahre auf sich warten lassen sollte. Vor einem Abschluss der Atomverhandlungen mit dem Iran, so gaben die Diplomaten in Hofburg und Außenamt zu bedenken, sei eine Reise in den von Sanktionen belegten Paria-Staat Iran nicht statthaft – auch nicht nach der Wahl von Präsident Rohani im Juni 2013, die der Westen als Zeichen der Hoffnung begrüßt hatte.

Vom Frontrunner ins Hintertreffen

Seit dem in Wien nach Marathongesprächen geschmiedeten Atomdeal sind indessen nicht einmal zwei Monate verstrichen, doch Österreich ist als Frontrunner im Wettlauf nach Teheran ein wenig ins Hintertreffen geraten. Nur wenige Tage nach der Einigung in Wien machte Sigmar Gabriel, der deutsche Vizekanzler und Wirtschaftsminister, den Anfang. Als Türöffner für die deutsche Wirtschaft, für Konzerne wie Siemens, war er vorgeprescht – und hinter ihm drückten sich westliche Außenminister im Präsidentenpalast in Teheran die Klinke in die Hand. Frankreichs Laurent Fabius, Italiens Paolo Gentiloni, die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und zuletzt der britische Außenminister Philipp Hammond stellten sich bei Hassan Rohani und seinem Außenminister Mohammad Javad Zarif ein. Hammond war nach Teheran gereist, um die britische Botschaft wiederzueröffnen. Die diplomatische Normalisierung gegenüber dem Iran ist über den Sommer also rasant in Gang gekommen. Und für Oktober hat sich schon der nächste hochkarätige Besucher angesagt, der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier. In der Zwischenzeit hat Rohani bereits Einladungen aus Madrid, Paris, Rom und Bern erhalten.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 08.09.2015)

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