Verteidigungsminister Klug will Österreichs Engagement in Mali deutlich ausweiten: Das Bundesheer soll sich auch an der gefährlichen UNO-Mission im Norden des Landes beteiligen.
Nach den Plänen von Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) soll Österreich sein Engagement in Mali deutlich ausweiten. Das Bundesheer soll sich demnach auch an der UN-Mission MINUSMA und damit erstmals im unruhigen Norden des afrikanischen Krisenstaates beteiligen. Klug werde die Mitglieder des Nationalen Sicherheitsrates am Montag informieren, teilte das Verteidigungsministerium am Sonntag mit.
Neben dem bisherigen Beteiligung an der EU-Trainingsmission (EUTM) soll sich das Bundesheer demnach auch an der derzeit als gefährlichste UNO-Mission geltenden MINUSMA beteiligen. Der Plan sei bereits mit dem Koalitionspartner abgesprochen, erklärte Sprecher Andreas Strobl . Klug will demnach der UNO für die Mission MINUSMA zunächst zehn Stabsoffiziere und fünf Militärbeobachter anbieten. Nach Beschlüssen durch den Ministerrat und den Hauptausschuss des Nationalrates könnte die österreichische Beteiligung bereits Anfang 2016 starten.
Bereits dutzende Blauhelme getötet
Der Schwerpunkt der seit 2013 laufenden UN-Mission liegt in unruhigen Norden Malis. Im Rahmen des Einsatzes wurden bereits dutzende Blauhelme getötet, mehr als hundert verletzt. Nicht auszuschließen ist daher, dass die österreichischen Soldaten auch in Kampfhandlungen involviert werden. Grundsätzlich sei das Stabspersonal "aber nicht im Feld unterwegs", betonte Strobl.
Sie würden in erster Linie für Planung und Verwaltung eingesetzt. Dass es zu Zwischenfällen komme, könne man aber nie ausschließen, so der Klug-Sprecher. In einem weiteren Schritt ist nach den Plänen des Verteidigungsministeriums auch die Entsendung von österreichischen Spezialeinsatzkräften für Aufklärungs- und Sicherungsaufgaben denkbar.
"Flüchtlingskrise an ihrer Wurzel angehen"
"Wir müssen die Flüchtlingskrise, die Europa derzeit so massiv fordert, auch an ihrer Wurzel angehen. Wir müssen in den Krisenstaaten für Stabilität und Sicherheit sorgen, damit Menschen nicht länger gezwungen sind zu fliehen", begründete Klug die geplante österreichische Beteiligung in einer schriftlichen Stellungnahme. Von den rund 570.000 in der EU im Jahr 2014 gestellten Asylanträgen seien etwa 150.000 von Menschen aus Nordafrika und der Sahelzone gestellt worden. Davon entfielen knapp 13.000 auf Mali. Darüber hinaus sei Mali eine der wichtigsten Dreh-und Angelpunkte für Flüchtlingsbewegungen aus West-Afrika. Mit der Beteiligung bei MINUSMA setze Österreich "ein Zeichen internationaler Solidarität", so Klug.
Derzeit ist das Bundesheer in Mali bereits bei der EU-Trainingsmission für die Streitkräfte des westafrikanischen Staates mit bis zu 20 Ausbildern aktiv. Einsatzgebiet ist der Süden des Landes.
Die MINUSMA-Mission
Ziel der MINUSMA-Mission, die im April 2013 mit Resolution 2100 eingerichtet wurde, ist die Wiederherstellung der staatlichen Autorität, der Schutz von Zivilisten, insbesondere von Frauen und Kindern, sowie die Unterstützung bei der Umsetzung des im Juni unterzeichneten Friedensabkommens. Die UN-Mission folgte 2013 auf eine französische Militärintervention, um den Vormarsch bewaffneter Islamisten in Richtung Süden zu stoppen. Trotz des Friedensabkommens kommt es im Norden Malis immer wieder zu Kämpfen und Anschlägen.
(APA)