Die Türkei ist wegen des verstärkten russischen Engagement im Bürgerkriegsland alarmiert. Die Uno bastelt einstweilen an Arbeitsgruppen.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will an diesem Mittwoch bei einem eintägigen Besuch in Moskau mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin über die Lage im Bürgerkriegsland Syrien reden. Wie türkische Medien meldeten, dürften dabei die türkischen Sorgen angesichts des verstärkten militärischen Engagements Russlands im Mittelpunkt stehen.
Ministerpräsident Ahmet Davutoglu nannte die Lage in einem Fernsehinterview "sehr gefährlich". Russland hatte in den vergangenen Wochen die Lieferung von Waffen an die Regierung des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad verstärkt und zusätzliche Militärberater nach Syrien geschickt. Russland stationierte nach US-Angaben zudem inzwischen 28 Kampfflugzeuge und rund 20 Kampf- und Transporthubschrauber sowie Drohnen in Syrien.
Die Türkei dringt in Syrien auf eine Entmachtung Assads, während Russland einer der wichtigsten Verbündeten des syrischen Präsidenten in dem seit 2011 andauernden Konflikt ist. Offizieller Anlass für Erdogans Besuch in Moskau ist die Einweihung einer Moschee in der russischen Hauptstadt, die mit türkischer Mithilfe gebaut wurde.
UNO bildet Arbeitsgruppen
Zur Anbahnung einer politischen Lösung des Syrien-Konflikts hat unterdessen UN-Generalsekretär Ban Ki-moon vier Europäer zu Leitern von Arbeitsgruppen ernannt, die jeweils über Teilbereiche beraten sollen. "Wir hoffen, dass die Ergebnisse der Arbeitsgruppen irgendwann die Grundlage für eine Vereinbarung zur Beendigung des Konflikts bilden können."
Das erklärte der Sonderbeauftragte der UN für Syrien, Staffan die Mistura, am Dienstag in Genf. Der Direktor der deutschen Stiftung Wissenschaft und Politik, Volker Perthes, soll danach die Arbeitsgruppe für Militär, Sicherheit und Terrorabwehr leiten. Der Norweger Jan Egeland übernimmt die Arbeitsgruppe für Sicherheit und Schutz, der Schweizer Nicolas Michel widmet sich mit seinem Team politischen und rechtlichen Fragen und die schwedische Diplomatin Birgitta Holst Alani wird der Arbeitsgruppe über den öffentlichen Dienst, Wiederaufbau und Entwicklung vorsitzen.
Di Mistura hatte die Idee der Arbeitsgruppen, die Plattformen für eine Auseinandersetzung der Syrer über die betreffenden Themen sein sollen, bereits im Juli vorgestellt. Er betrachtet sie als Schritt hin zu einem von den Syrern erarbeiteten Rahmen-Dokument, das eine Übergangsregierung sowie Verfahren für einen nationalen Dialog und zur Ausarbeitung einer Verfassung skizzieren könnte. Im syrischen Bürgerkrieg sind bisher mehr als 250.000 Menschen getötet worden, etwa zwölf Millionen sind auf der Flucht.
(APA/AFP)