Xi in den USA: Start für das Treffen der Giganten

Obama und Xi auf dem Weg zu ihrem privaten Abendessen.
Obama und Xi auf dem Weg zu ihrem privaten Abendessen.REUTERS
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Auf Chinesisch und betont leger empfing Obama Chinas Staatschef Xi Jinping in Washington. Cyber-Angriffe und Klimaschutz stehen auf der Agenda des Treffens.

"Ni hao", auf Deutsch "Guten Tag", sagte US-Präsident Barack Obama, als Chinas Staatschef Xi Jinping am Donnerstag zu seinem ersten Staatsbesuch in den USA eintraf. Lächelnd und betont leger zeigten sich die beiden mächtigen Männer am Abend: Ohne Krawatte schlenderten sie zu einem informellen Abendessen im Blair House, dem Gästehaus des US-Präsidenten. Doch so versöhnlich wie sich die beiden Staatschefs zeigen, ist die Beziehung zwischen der Supermacht USA und seinem selbsternannten Hauptkonkurrenten China dann doch nicht.

"Ein Fenster in die Weltsicht des anderen öffnen", solle das Dinner am Donnerstagabend, sagte der Sicherheitsberater Obamas Ben Rhodes. Für gewöhnlich führten Staatschefs die konstruktivsten Gespräche bei privaten Essen. Konstruktivität ist auch von Nöten angesichts der Außenandersetzungen der vergangenen Wochen um mutmaßliche chinesische Cyberattacken. Obama hatte angekündigt, seinen Ärger über die Angriffe auf Einrichtungen und Unternehmen in den USA anzusprechen.

Streit um Hackerangriffe

Xi sagte dazu in Seattle, sein Land sei selbst Opfer von Hackerangriffen. Die Regierung in Peking werde sich "in keiner Form im kommerziellen Diebstahl engagieren". Die US-Regierung stellte dies offenbar nicht zufrieden. "Wir erwarten, Taten zu sehen", sagte ein US-Vertreter. Die USA würden "nicht zögern, die notwendigen Schritte zu ergreifen, um unsere Wirtschaft und Unternehmen zu schützen". Ein Leitartikel in der "Washington Post" forderte Obama zu einer härteren Gangart gegenüber China auf.

Washington betrachtet überdies die Streitigkeiten Chinas mit Nachbarländern über Inseln im Südchinesischen und Ostchinesischen Meer mit Sorge. Als Zeichen für die Differenzen bei Bürgerrechten und Meinungsfreiheit hatte das Weiße Haus am Dienstag Vertreter von US-Nichtregierungsorganisationen eingeladen, die unter ein geplantes neues chinesisches Sicherheitsgesetz zu fallen drohen.

Klimaschutz auf gemeinsamer Agenda

Besser verstehen sich die beiden Staatschefs in puncto Klimaschutz. Im November hatten sie ihr Treffen in Peking genutzt, um überraschend gemeinsame Ziele zur Verringerung klimaschädlicher Emissionen zu verkünden. Damit beseitigten sie ein zentrales Hindernis auf dem Weg zu einem globalen Klimaschutzabkommen, das Ende des Jahres bei einer UN-Konferenz in Paris beschlossen werden soll. China und die USA sind weltweit die größten CO2-Produzenten.

Ein US-Vertreter sagte, Xi wolle am Freitag die Einführung eines Systems zum Emissionshandel in China bis 2017 verkünden. Es solle Anreize für die Verringerung des Treibhausgasausstoßes in der Industrie der Volksrepublik setzen. Bisher habe China dies nur in Pilotprojekten getestet. Davon abgesehen erwartete ein anderer US-Regierungsvertreter kaum "Aufmerksamkeit erregende Ankündigungen". Eine Vereinbarung über Cybersicherheit wurde jedoch nicht ausgeschlossen. Nach seinem Besuch in Washington wollte Xi zur Generaldebatte der UN-Vollversammlung nach New York weiterreisen.

(APA/AFP)

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