Größte Demonstration gegen TTIP in Berlin

Demonstration gegen TTIP in Berlin
Demonstration gegen TTIP in BerlinAFP
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Zehntausende Menschen protestierten gegen den Abschluss des Freihandelsabkommens mit den USA.

Berlin. Es war die bisher größte Demonstration gegen das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA (TTIP), die am Samstag in Berlin stattfand. Laut den Veranstaltern kamen 250.000 Menschen, Polizeiquellen sprachen von 150.000. Bei dem Protestmarsch vom Hauptbahnhof zur Siegessäule warteten demnach noch mehrere zehntausende Demonstranten am Startpunkt, als die ersten bereits das Ziel erreicht hatten.

Organisiert wurde der Protest von Umwelt- und Verbraucherverbänden, Globalisierungskritikern sowie der Gewerkschaft. Die Teilnehmer befürchten, dass durch die Abkommen bisher gültige soziale und ökologische Standards in Europa unterlaufen werden – zugunsten weniger Großkonzerne. Die Demonstranten fordern, die TTIP-Verhandlungen mit den USA zu stoppen und das mit Kanada verhandelte Ceta-Abkommen nicht zu ratifizieren.

In Deutschland hat TTIP ähnlich wie in Österreich eine Polarisierung ausgelöst. Während sich in der Bevölkerung der Widerstand formiert, werben die deutsche Bundesregierung und Wirtschaftsverbände für das TTIP-Abkommen. „Bangemachen gilt nicht“, erklärte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) in ganzseitigen Anzeigen, die in mehreren überregionalen Tageszeitungen erschienen. „Europa muss selbstbewusst und mutig seine Ideen von Freiheit im Handel und Verantwortung für die Menschen voranbringen.“ Man habe die Chance, weltweit einen neuen Standard für den wachsenden globalen Handel zu setzen. Ähnlich äußerte sich der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI). „Wir Europäer müssen die Globalisierung gestalten wollen“, betonte BDI-Präsident Ulrich Grillo.

Ob das Abkommen zwischen den beiden größten und wichtigsten Wirtschaftsräumen der Welt mit 800 Millionen Verbrauchern am Ende zustande kommt, ist allerdings sowieso ungewiss. Nach dem Abschluss eines Freihandelsabkommens zwischen den USA und den pazifischen Staaten dürfte sich der Ehrgeiz für ein rasches Ergebnis auf amerikanischer Seite reduziert haben. Vor der US-Präsidentenwahl dürfte die Dynamik auch nicht zurückkehren.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 11.10.2015)

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