In Dresden demonstrierten am Montag tausende Pegida-Anhänger. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen einen Mann, der einen Modellgalgen mit sich trug.
Eine Woche vor ihrem einjährigen Bestehen gewinnt die antiislamische Bewegung Pegida aufgrund der Flüchtlingskrise wieder deutlich an Anhängern - und geht immer plakativer vor. Tausende Menschen haben sich am Montagabend im ostdeutschen Dresden an einer Demonstration beteiligt. Sie skandierten Parolen wie "Abschieben, abschieben", "Wir sind das Volk" und "Merkel muss weg". Ein Plakat mit Merkel als Mutter Teresa war überschrieben mit "Mutter Terrorresia", andere Schilder wandten sich gegen "Deutschenhasser", die "Asylmafia" oder das "Politikerpack".
Für Empörung sorgte ein Pegida-Anhänger, der einen selbstgebastelten Galgen zur Demonstration mit brachte. Darauf baumelten zwei Schilder mit der Aufschrift "Reserviert" - einmal für "Angela 'Mutti' Merkel" und "Siegmra 'das Pack' Gabriel". Der Demonstrant trug die Konstruktion laut Beobachtern während des gesamten Zuges mit sich.
Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel wird persönlich nicht gegen die Galgen-Attrappe vorgehen. "Über die strafrechtliche Relevanz eines solchen Vorfalles werden die zuständigen Strafverfolgungsbehörden entscheiden", sagte eine Regierungssprecherin am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
Bis zu fünf Jahre Haft für Galgen
Die Staatsanwaltschaft Dresden leitete am Dienstagmorgen ein Ermittlungsverfahren gegen unbekannt ein, wie ihr Sprecher Jan Hille dem Sender N24 sagte. Es gehe um den Verdacht der Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten und der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten. Die Ermittler versuchten derzeit herauszufinden, wer den offenbar selbst gebastelten Galgen mit sich geführt habe, sagte der Sprecher weiter. Der Strafrahmen einer solchen Tat reiche von einer Geldstrafe bis zu maximal fünf Jahren Haft.
Der Pegida-Mitbegründer Lutz Bachmann bezeichnete die deutsche Bundesregierung als "unsere Berliner Diktatoren" und kritisierte deren Flüchtlingspolitik. Hier sei eine „Kehrtwende dringend erforderlich“. Es müsse „unattraktiver werden, in Deutschland Asyl zu beantragen“. Die Abkürzung Pegida steht für "Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes". Seit ihrer Gründung vergangenes Jahr geht die Bewegung nahezu wöchentlich in ihrer Hochburg Dresden auf die Straße. Auch in Leipzig und Chemnitz gibt es Ableger der Organisation.
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(maka)
