"Blödsinn": Brüssel dementiert Flüchtlingspläne mit Türkei

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Bis zu 500.000 Flüchtlinge sollen von der Türkei in die EU umgesiedelt werden, sagt Ungarns Premier Orban. Die EU-Kommission weist die Aussage zurück.

"Um darauf ganz klar zu antworten: Blödsinn", so Kommissions-Vize Frans Timmermans am Mittwoch. Denn Ungarns Premier Viktor Orban hatte zuvor behauptet, die EU und die Türkei arbeiteten hinter den Kulissen an einem Plan, 400.000 bis 500.000 syrische Flüchtlinge direkt aus der Türkei in die EU umzusiedeln. Möglicherweise werde die Abmachung noch in dieser Woche in Berlin verkündet, sagte Orban am Mittwoch bei einem Treffen mit Führungskräften seines Landes in Budapest.

"Diese böse Überraschung erwartet Europa." Er erwarte starken Druck auf sein Land ebenso wie auf Polen, die Slowakei und Tschechien, einen Teil der Flüchtlinge aufzunehmen. Ungarn werde dies aber nicht akzeptieren. Orban sträubt sich seit langem gegen ein festes Quotensystem für eine gerechtere Verteilung von Flüchtlingen in der EU.

Nicht in Vereinbarung mit Türkei enthalten

Die Spekulationen über eine mögliche Umsiedelung Hunderttausender Schutzsuchender aus der Türkei sind nicht neu. Bereits im Vorfeld des EU-Türkei-Gipfels am Wochenende hatte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel sieben EU-Staaten - darunter auch Österreich - zu einem Treffen geladen, um einen derartigen Schritt zu besprechen. Auf konkrete Zahlen habe man sich nicht geeinigt, erklärte Merkel nach dem Treffen. Ziel sei jedoch "illegale Migration durch legale zu ersetzen". Details würden in den kommenden Tagen folgen, danach werde die EU-Kommission bei Gipfel der Staats- und Regierungschefs am 17. Dezember konkrete Vorschläge machen, sagte Merkel am Sonntag.

Die Türkei hatte sich bei einem EU-Gipfel Mitte November verpflichtet, den Transit von Flüchtlingen in Richtung Europa einzudämmen. Im Gegenzug hat die EU der Türkei eine raschere Abschaffung des Visumszwangs und Finanzhilfen von drei Milliarden Euro zur Versorgung von Flüchtlingen vor Ort in Aussicht gestellt.

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(APA/Reuters)

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