Einsatz gegen Schlepper: Nato-Flottille nimmt Kurs auf Ägäis

Einsatzgruppenversorger
Einsatzgruppenversorger "Bonn", Flaggschiff des Nato-Marineverbandes 2Bundesmarine
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Kriegsschiffe, vorerst drei aus Deutschland, Kanada und der Türkei, sollen die griechisch-türkische Seegrenze überwachen. Jagd auf Schlepper machen sie vorerst nicht, melden ihre Sichtungen aber an die Küstenwachen.

Nach der Grundsatzentscheidung für einen Einsatz in der Flüchtlingskrise schickt das westliche Militärbündnis Nato sofort einen Marineverband in die Ägäis. Die Schiffe unter deutscher Führung würden "jetzt" in Bewegung gesetzt und sofort beginnen, Informationen über Schleppernetzwerke zu sammeln, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Donnerstag in Brüssel. Aufgabe sei allein die Seeraumüberwachung. "Es geht nicht darum, Flüchtlingsboote zu stoppen und zurückzudrängen."

Die Nato-Verteidigungsminister hatten zuvor grünes Licht für den Einsatz gegeben, der von Deutschland, Griechenland und der Türkei beantragt worden war. Für die Mission eingesetzt wird die Stehende Nato-Marinegruppe 2 im Mittelmeer. Diese besteht derzeit aus drei Schiffen. Flaggschiff ist aktuell der deutsche Marineversorger "Bonn", beigeordnet sind die kanadische Fregatte "Fredericton" (Halifax-Klasse) und die türkische Fregatte "Barbaros" (in Deutschland gebautes Schiff der Meko-Klasse). Der Verband lag zuletzt vor Zypern, Kommandant ist der deutsche Konteradmiral Jörg Klein.

Türkische Fregatte
Türkische Fregatte "Barbaros"wikipedia/AlfvanBeem

Stoltenberg sagte, "mehrere Alliierte" hätten zugesagt, weitere Schiffe bereit zu stellen. Nach Angaben von Militärvertretern wären fünf bis sieben ideal, um den betroffenen Seeraum in der Ägäis nahe der türkischen Küste zu überwachen. Mit Griechenland und der Türkei sei vereinbart, dass griechische Boote nicht in türkischen Hoheitsgewässern tätig werden und umgekehrt türkische nicht in griechischen, sagte Stoltenberg - damit wird der Einsatzraum der Barbaros bereits stark eingeschränkt. Hintergrund sind zahlreiche Gebietsstreitigkeiten zwischen beiden Ländern in der Ägäis.

Konteradmiral Klein
Konteradmiral KleinNato/Bundesmarine

Der Verband soll das Seegebiet vorerst nur überwachen, aber nicht aktiv eingreifen. Die Informationen würden an die nationalen Küstenwachen und die EU-Grenzschutzbehörde Frontex weitergegeben. Auch eine aktiv betriebene Seenotrettung ist anders als bei einer ähnlichen EU-Mission vor Libyen nicht das Ziel.

Gerettete werden in die Türkei gebracht

In Notfällen seien jedoch auch diese Schiffe verpflichtet, Menschen zu retten, sagte die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Und: Es sei mit Ankara verabredet, dass gerettete Flüchtlinge zurück in die Türkei gebracht würden. Um den eigentlichen Kampf gegen die Schlepperbanden sollen sich die Küstenwachen und Behörden in der Türkei und in Griechenland kümmern. "Das sind etablierte kriminelle Netzwerke, die Millionen aus diesen Menschen herauspressen und an ihnen verdienen und billigend in Kauf nehmen, dass Tausende ertrinken", kommentierte von der Leyen.

(ag/wg.)

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