Antonin Scalia starb bei einem Jagdausflug. Sein Tod löst zwischen Republikanern und Demokraten einen Machtkampf um seine Nachfolge aus.
In den USA ist der erzkonservative Supreme-Court-Richter Antonin Scalia gestorben. Die Todesnachricht löste am Samstag einen Machtkampf zwischen Republikanern und Demokraten um die Benennung eines Nachfolgers aus. Sollte US-Präsident Barack Obama vor seinem Ausscheiden aus dem Amt einen Gemäßigten ernennen, wäre der äußerst einflussreiche Oberste Gerichtshof nicht länger konservativ dominiert.
Scalia, ein Abtreibungsgegner und Todesstrafenbefürworter, starb bei einem Jagdausflug im Schlaf, wie örtliche Medien berichteten. Der 79-Jährige, der 1986 von Präsident Ronald Reagen eingesetzt worden war, hatte über Jahrzehnte die US-Rechtsauslegung geprägt. Das Ringen um die Bestimmung eines Nachfolgers wird nun auch den Präsidentschaftswahlkampf aufmischen.
Obama: "Hat unser Rechtsverständnis tiefgreifend geprägt"
Obama übermittelte Scalias Familie "sein aufrichtiges Beileid". Nur Stunden nach der Todesnachricht wandte er sich an die Öffentlichkeit und sagte, der verstorbene Richter habe "unser Rechtsverständnis tiefgreifend geprägt". Zugleich stellte Obama klar, dass er - wie es von der Verfassung vorgesehen ist - einen Nachfolger bestimmen werde. Doch muss der Senat seinem Vorschlag zustimmen, und die Kongresskammer wird von den Republikanern dominiert.
Die konservative Partei forderte am Samstag prompt, erst Obamas Nachfolger, der erst in knapp einem Jahr ins Weiße Haus zieht, solle einen neuen Richter für den Supreme Court auswählen. "Die US-Bevölkerung sollte bei der Wahl (des neuen Supreme-Court-Richters) eine Stimme haben", erklärte ihr Fraktionschef im Senat, Mitch McConnel. "Deswegen sollte die Vakanz nicht besetzt werden, bevor wir einen neuen Präsidenten haben."
(APA/AFP)
