Indonesien: Der Neue ist der Alte

(c) Reuters (Beawiharta)
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Präsident Susilo Bambang Yudhoyono im ersten Durchgang wiedergewählt – weitere fünf Jahre „Reformasi“. Konkurrentin Nummer eins, die Ex-Regierungschefin Megawati Sukarnoputri, erhielt lediglich um die 27 Prozent.

Bangkok/Jakarta. „Weitermachen, weitermachen!“ sangen und riefen die Anhänger des Präsidenten, die am Mittwochabend vor seine Residenz in Bogor südlich der Hauptstadt Jakarta zogen. Noch während die Auszählung der Stimmen lief, feierten sie begeistert ihr Idol. Hochrechnungen in allen 33 Provinzen hatten ergeben, dass Susilo Bambang Yudhoyono seine Konkurrenten klar aus dem Felde geschlagen hatte: Der Präsident, auch als „SBY“ bekannt, bekam demnach 60,3 Prozent der Stimmen.

Konkurrentin Nummer eins, die Ex-Regierungschefin Megawati Sukarnoputri, erhielt lediglich um die 27 Prozent, während Konkurrent Nummer zwei, Yudhoyonos bisheriger Stellvertreter Jusuf Kalla, sich mit enttäuschenden 13 Prozent zufrieden geben musste.

Keine Stichwahl im September

Sollten sich die Prognosen bestätigen, wäre eine Stichwahl im September überflüssig. Unter dem Jubel seiner Anhänger mahnte Susilo Bambang Yudhoyono zur Geduld: „Die Stimmenauszählung ist noch nicht beendet, schnelle Auszählungen zeigen aber den Erfolg unseres Kampfes“, sagte der 59-jährige Exgeneral im indonesischen Fernsehen. „Wir müssen darauf warten, dass die Wahlkommission das offizielle Resultat verkündet“, fügte er sichtlich übermüdet, aber zufrieden hinzu. Mit dem Endergebnis wird nicht vor dem 25. Juli gerechnet.

Sein Herausforderer Jusuf Kalla war sichtlich schockiert über sein schlechtes Abschneiden, gratulierte aber dem alten und wohl auch neuen Amtsinhaber noch am gleichen Abend. Konkurrentin Megawati Sukarnoputri hingegen prangerte das gesamte Wahlprozedere als „Pseudo-Demokratie“ an.

Die Kritik der Ex-Regierungschefin kam nicht von ungefähr: Ein Streit über die Wählerregistrierung hatte den Wahlkampf überschattet. Kurz vor dem Urnengang hatte Indonesiens Verfassungsgericht am Montagabend entschieden, dass nicht registrierte Wähler zur Stimmabgabe zugelassen werden, wenn sie ihren Personalausweis vorzeigen. Medienberichten zufolge tauchte fast ein Viertel der rund 176 Millionen Wahlberechtigten nicht in den Listen auf.

Stabile Verhältnisse

Der jetzige Urnengang war der zweite, in dem die Indonesier ihren Präsidenten direkt bestimmen konnten. Bei der ersten Direktwahl vor fünf Jahren hatte der damalige Herausforderer Yudhoyono seine Konkurrentin Megawati Sukarnoputri entthront.

Wähler und Beobachter bescheinigen ihm jetzt, einen guten Job gemacht zu haben: Nach mehr als dreißig Jahren Diktatur unter dem 1998 gestürzten Suharto, nach der Asienkrise und dem jahrzehntelangen Bürgerkrieg in der Provinz Aceh an der Nordwestspitze Sumatras erlebt das Inselreich zum ersten Mal so etwas wie demokratische und wirtschaftliche Stabilisierung.

Dazu beigetragen haben erste, von Yudhoyono aufgelegte Programme zur Bekämpfung der Armut und sein konsequenter Kampf gegen die wuchernde Korruption.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 09.07.2009)

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