Die chinesische Regierung hat ein Wachstumsziel von 6,5 Prozent jährlich bis 2020 ausgegeben. Dabei setzt Regierungschef Li auf eine Urbanisierung.
Obwohl die chinesische Wirtschaft vor Kurzem erneut Signale einer deutlichen Abkühlung der Konjunktur sendete - der Zuwachs bei der Industrieproduktion lag in den ersten beiden Monaten auf dem niedrigsten Niveau seit der weltweiten Finanzkrise im Herbst 2008 -, gab sich Regierungschef Li Keqiang zum Abschluss des chinesischen Volkskongresses zuversichtlich über die Wachstumsaussichten. Der Volkskongress verabschiedete den neuen Fünf-Jahres-Plan, der ein ehrgeiziges Wachstumsziel von 6,5 Prozent jährlich bis 2020 vorsieht. Mit Reformen und Innovation will China neue Triebkräfte für seine langsamer wachsende Wirtschaft schaffen.
Li Keqiang sah auch keine Möglichkeit einer "harten Landung". Sollte es irgendein Anzeichen für ein Abrutschen der Wirtschaft geben, werde China zu "innovativen Maßnahmen" greifen. Es sei "unmöglich", dass die beschlossenen Ziele verfehlt werden. Er räumte allerdings "tief sitzende Probleme" ein, "die den Abwärtsdruck verschärft haben". Doch gab er sich demonstrativ zuversichtlich: "Es gibt mehr Hoffnung als Schwierigkeiten." Die wachsende Urbanisierung werde ein wichtiger Treiber für die heimische Nachfrage sein. Auch werden die Reformen in der Staatswirtschaft vorangetrieben. "Es gibt viel Raum, um Industrialisierung und Urbanisierung zu fördern."
Verdoppelung der Einkommen zu 2010
Von den knapp 2.900 Delegierten in der Großen Halle des Volkes stimmte eine große Mehrheit für den neuen Fünf-Jahres-Plan. Der Plan bekräftigt das Ziel einer Verdoppelung der Einkommen und der Wirtschaftsleistung bis 2020 gegenüber 2010.
Die Wirtschaft soll mit Forschung und Innovation neue Triebkräfte entwickeln. Der Dienstleistungssektor soll wachsen und Überkapazitäten in der Industrie abgebaut werden. Premier Li Keqiang hofft, größere Entlassungen vermeiden zu können. Die Regierung verspricht auch weiter hohe Investitionen in die Infrastruktur und mehr Anstrengungen im Umweltschutz.
Schwerer Smog in Peking
Zum Abschluss der zwölftägigen Plenarsitzung herrschte wie schon beim Auftakt schwerer Smog in Peking. Die Messstationen in der Hauptstadt zeigten "sehr ungesunde" Werte des gefährlichen Feinstaubs, die das Zehnfache des empfohlenen Grenzwertes der Weltgesundheitsorganisation (WHO) erreichten. Für Peking, die Nachbarstadt Tianjin und fünf Provinzen in Nordchina wurde bis Freitag die dritthöchste Smog-Alarmstufe "Gelb" ausgerufen.
(APA/dpa)