Großbritannien lehnt Assad-Vorschlag zu Einheitsregierung ab

Großbritannien lehnt Assad-Vorschlag zu Einheitsregierung ab
Großbritannien lehnt Assad-Vorschlag zu Einheitsregierung abREUTERS
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Es müsse einen "Richtungswechsel" in Syrien geben, fordert der britische Außenminister Hammond.

Der Vorschlag des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad zur Bildung einer Regierung mit Vertretern der Opposition stößt bei der britischen Regierung auf Ablehnung. Dies sei keine Lösung für den Syrien-Konflikt, sagte der britische Außenminister Philip Hammond am Donnerstag vor Journalisten in Beirut.

"Bashar al-Assad spricht von einer Einheitsregierung und meint damit, dass er ein oder zwei handverlesenen regime-freundlichen Vertretern der Opposition wenig bedeutende Posten in der Regierung gibt", sagte Hammond. "Das reicht nicht aus." Nötig sei vielmehr eine Übergangsregierung in Syrien. Es müsse einen "Richtungswechsel" geben. Eine neue Regierung dürfe nicht von Assad geführt werden. Auch die US-Regierung lehnt eine Beteiligung Assads an einer Übergangsregierung strikt ab.

Assad hatte gegenüber der russischen Nachrichtenagentur RIA ein Modell für eine neue Regierung vorgeschlagen, der Vertreter der Opposition, unabhängiger Kräfte und derjenigen, die loyal zur bisherigen Führung stünden, angehören sollten. Probleme könnten bei den Friedensgesprächen in Genf gelöst werden, ein Entwurf für eine neue Verfassung könne binnen Wochen stehen, sagte Assad RIA.

(APA/Reuters)

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