Französische Nahost-Initiative

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Die Regierung in Paris plant für Ende Mai ein Nahost-Treffen, allerdings ohne Israel und die Palästinenser.

Mit einem internationalen Nahost-Treffen Ende Mai will Frankreich den Friedensprozess zwischen Israel und Palästina wieder in Gang bringen. An dem Treffen am 30. Mai in Paris würden unter anderem die Mitglieder des Nahost-Quartetts - die Vereinten Nationen, die EU, die USA und Russland - teilnehmen, sagte Frankreichs Außenminister Jean-Marc Ayrault.

Eingeladen seien auch die Mitglieder der Arabischen Liga - Israelis und Palästinenser selbst würden hingegen nicht teilnehmen, sagte Ayrault unter anderem der französischen Tageszeitung "Liberation". Insgesamt werden Vertreter aus 20 Ländern erwartet, die klären sollen, wie man Israelis und Palästinenser wieder an einen Tisch bekommen kann. Im Mai soll demnach ein internationaler Nahost-Gipfel vorbereitet werden, der in der zweiten Jahreshälfte - dann eben auch mit Vertretern aus Israel und Palästina - stattfinden könnte.

Keine Lösung außer zwei-Staaten-Lösung

"Es gibt keine andere Lösung für den Konflikt als die Errichtung von zwei Staaten, einem israelischen und einem palästinensischen, die nebeneinander in Frieden und Sicherheit leben und Jerusalem als geteilte Hauptstadt haben", sagte Ayrault. Schon Ayraults Vorgänger Laurent Fabius hatte versucht, neuen Schwung in den Nahost-Friedensprozess zu bringen, jedoch ohne Erfolg.

Die letzten Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern waren vor knapp zwei Jahren gescheitert. Beide Seiten betonen, sie seien an neuen Verhandlungen interessiert, werfen aber der jeweils anderen Seite vor, solche Versuche zu blockieren.

(APA/DPA/AFP)

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