Sondergesandte Mistura fordert die USA und Russland zu einer gemeinsamen Friedensinitiative auf. Die Zahl ziviler Todesopfer ist drastisch gestiegen.
Alles umsonst? Am Mittwoch ist in Genf die dritte Runde der indirekten Gespräche zwischen Vertretern der syrischen Regierung und verschiedener Oppositionsgruppen zu Ende gegangen. Doch ein Ende des Konflikts im Bürgerkriegsland scheint nach wie vor in weiter Ferne. Der UN-Sonderbeauftragte für Syrien Staffan de Mistura warnt vor einem völligen Zusammenbruch der Waffenruhe.
In den vergangenen 48 Stunden sei in Syrien alle 25 Minuten ein Zivilist getötet worden. De Mistura hat daher die USA und Russland zu einer neuen gemeinsamen Friedensinitiative "auf höchster Ebene" aufgerufen. Erst wenn die Angriffe in Aleppo und anderen Orten aufhörten, sehe er die Möglichkeit, einen Termin für die Fortsetzung der Genfer Syrien-Gespräche anzusetzen. Denn die anhaltende Gewalt erschwere die Gespräche zwischen Regierung und Opposition.
Der im Februar maßgeblich von Washington und Moskau durchgesetzte Waffenstillstand sei "in großer Gefahr und kann jederzeit kollabieren", warnte De Mistura. Er hoffe auf eine neue gemeinsame Initiative beider Mächte. Danach sollten erneut die Außenminister der Internationale Syrien-Unterstützergruppe (ISSG) zusammenkommen. Zur ISSG gehören neben der Arabischen Liga, der Europäischen Union und den Vereinten Nationen auch 17 Länder, darunter Russland, die USA, China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, der Iran, die Türkei und Saudi-Arabien.
Gemeinsame Ansätze für Übergangsprozess
De Mistura betonte, bei der am Mittwoch planmäßig abgeschlossenen dritten Gesprächsrunde seien zumindest einige gemeinsame Ansätze für einen politischen Übergangsprozess erkennbar gewesen. Es bestehe weitgehend Einigung darüber, dass für Syrien eine Übergangsregierung gebraucht werde, die eine neue Verfassung vorbereiten solle.
Allerdings gebe es dabei noch "erhebliche Differenzen", räumte der UN-Vermittler ein. Während die wichtigsten Oppositionsgruppen den Abgang des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad verlangten, hat die Abordnung des Regimes stets betont, die künftige Rolle Assads stehe in Genf nicht zur Diskussion.
Die nächste Gesprächsrunde solle schnellstmöglich angesetzt werden, sagte De Mistura. Er hoffe, dass dafür im Mai ein konkretes Datum genannt und dann im Juli eine größere Bilanz der Gespräche gezogen werden kann.
HNC suspendiert Teilnahme
Die wichtigste Oppositionsvertretung - das Hohe Verhandlungskomitee (HNC) - hatte in der zurückliegenden Woche ihre formelle Teilnahme an den Genfer Gesprächen suspendiert. Als Grund nannte sie Angriffe von Regierungstruppen, die ein Verstoß gegen die Waffenruhe seien. Zudem protestierte sie gegen erneute Behinderungen humanitärer Hilfe für Menschen in belagerten Gebieten.
Seit 2012 sind bereits zwei Mal Versuche gescheitert, in Genf zu einer Verhandlungslösung für den Syrien-Konflikt zu kommen. Der Bürgerkrieg dauert bereits seit rund fünf Jahren an. Weit mehr als 250.000 Menschen haben ihr Leben verloren. Mehr als 4,5 Millionen Syrer flohen ins Ausland - viele von ihnen bis nach Deutschland und Österreich und in andere Länder Europas.
(APA/dpa/red.)
