König Felipe setzt in Spanien Neuwahlen an

König Felipe hat das Dekret zur Auflösung der Regierung unterzeichnet.
König Felipe hat das Dekret zur Auflösung der Regierung unterzeichnet.REUTERS
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Die Wahlen finden am 26. Juni statt. In den vergangenen viereinhalb Monaten hatten die meistgewählten Parteien keine regierungsfähige Koalition bilden können.

Nach dem Scheitern der Regierungsbildung hat König Felipe VI. in Spanien Neuwahlen für den 26. Juni ausgerufen. Der Monarch unterzeichnete das Dekret zur Auflösung des Parlaments und zur Ansetzung des Urnengans am Dienstag in der Königsresidenz Palacio de la Zarzuela nordwestlich von Madrid.

Die Frist zur Wahl einer Regierung war nach der Parlamentswahl vom 20. Dezember am Montag um Mitternacht abgelaufen. In den vergangenen knapp viereinhalb Monaten hatte keine der vier meistgewählten Parteien eine regierungsfähige Koalition bilden können. Es handelt sich um die ersten Neuwahlen in der Geschichte Spaniens.

Im Dezember hatte die konservative Volkspartei (PP) des seitdem geschäftsführenden Ministerpräsident Mariano Rajoy mit 28,7 Prozent zwar gewonnen, die absolute Mehrheit aber verloren. Rajoy fand danach keinen Bündnispartner. Auch der Chef der Sozialisten (PSOE), Pedro Sanchez, scheiterte mit dem Versuch einer Koalitionsbildung.

(APA/dpa)

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