Der Sozialminister ist gegen Vorverlegung des Parteitages und schließt einen Wechsel nach Oberösterreich aus.
Sozialminister Alois Stöger glaubt nicht an eine Ablöse von Bundeskanzler Werner Faymann als SPÖ-Vorsitzenden. Auf die Frage, ob Faymann aus dem SPÖ-Vorstand am Montag vielleicht nicht mehr als Parteichef herauskommen könnte, sagte Stöger gegenüber der Austria Presse Agentur: "Das glaube ich nicht."
Eine Vorverlegung des Parteitages werde in der Sitzung zwar diskutiert werden, für ihn sei das aber "kein Thema", sagte der Sozialminister. Er hält diese Frage auch für "nicht entscheidend". Wichtiger sei es, dass die offenen Themen wie die Asylfrage oder der Umgang mit der FPÖ ausdiskutiert werden. Stöger geht davon aus, dass im Vorstand ein Prozess vereinbart wird, wie man mit diesen Themen umgeht. Eine endgültige Klärung dieser Fragen werde aber noch Zeit und Diskussionen brauchen.
Stimmung in den Ländern am 1. Mai besser
Stöger wünscht sich im Vorstand eine Diskussion darüber, wie man die Sozialdemokratie stärken könne. Man müsse strategisch überlegen, wie man mit den für die Menschen wichtigen Themen umgehe. Dass es in den Ländern dazu unterschiedliche Diskussionsprozesse gebe, habe er zur Kenntnis genommen, betonte Stöger. Er verwies auch darauf, dass die Stimmung in den Ländern am 1. Mai anders gewesen sei als in Wien, wo Faymann ausgepfiffen wurde.
Auch vorgezogenen Neuwahlen kann Stöger nichts abgewinnen. Er gehe davon aus, dass die Bundesregierung so bestehen bleibe, wie sie ist. Seiner Auffassung nach arbeitet sie auch "wesentlich besser" als öffentlich dargestellt. Es habe zwar "Irritationen" durch die Niederlagen für beide Koalitionsparteien bei der Bundespräsidentenwahl gegeben, aber die Wähler erwarteten, dass die Regierung arbeite und er gehe davon aus, "dass das auch alle tun", sagte der Sozialminister. Gleichzeitig schränkte er allerdings ein: "Ich habe keine Ahnung, was der neue Bundespräsident tun wird."
Eine Übernahme des vakanten SPÖ-Vorsitzes in Oberösterreich schloss Stöger aus. Auf eine entsprechende Frage antwortete er mit einen schlichten "Nein". Als Sozialminister, dem "Herzstück sozialdemokratischer Arbeit", habe er eine wichtige Funktion im Bund. Und mit der Übernahme des Vorsitzes würde er möglicherweise der Landespartei sogar schaden, meinte Stöger.
(APA)