Joachim Gauck will 2017 nicht bei den Präsidentenwahlen antreten. Er könne die für das Amt notwendige Vitalität und Energie nicht mehr garantieren.
Er werde nicht mehr für eine zweite Amtszeit ab 2017 kandidieren, gab der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck am Montag trotz hoher Zustimmungswerte in Bevölkerung und Politik bekannt. Die Entscheidung sei ihm nicht leicht gefallen, sagte der 76-Jährige in einer dreiminütigen Stellungnahme im Schloss Bellevue.
Für Gauck ist die Entscheidung eine Altersfrage: Die Lebensspanne zwischen dem 77. und dem 82. Lebensjahr sei eine andere als die, in der er sich jetzt befinde, argumentierte er. "Ich möchte für eine erneute Zeitspanne von fünf Jahren nicht eine Vitalität und Energie voraussetzen, für die ich nicht garantieren kann." Der Theologe und ehemalige Pastor betonte aber: Dass er nicht mehr antrete, sei eine individuelle Frage. Er verurteile niemanden, der im Alter noch als Staatsoberhaupt tätig sei. Für ihn sei es eine große Ehre, dem Land zu dienen, und er freue sich auf die nächsten Monate.
Streit um Nachfolgekandidat
Der Theologe war im März 2012 von einer Fünf-Parteien-Allianz aus CDU, CSU, FDP, SPD und Grünen in das höchste deutsche Staatsamt gewählt worden. In Deutschland wird der Bundespräsident von der Bundesversammlung im Parlament gewählt. Die Bundesversammlung besteht aus Mitgliedern des Bundestages und Mitgliedern, die von den Vertretungen der Länder gewählt werden.
Die Absage Gaucks hat innenpolitische Bedeutung: Sie stellt die ohnehin schon zerstrittene Große Koalition auf die Probe. Sie müssen sich in der Bundesversammlung am 12. Februar 2017 auf einen Nachfolger einigen. CDU/CSU haben zwar derzeit mit Abstand die meisten Sitze, aber keine eigene Mehrheit.
Die Debatte ist schon seit dem Wochenende im Gange, als erste Gerüchte über Gaucks Pensionspläne bekannt wurden. Genannt werden unter anderem Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD).
(red./APA)
