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KommentierenNach demchwedischen Zeitungsartikel über den angeblichen Handel israelischer Soldaten mit Organen getöteter Palästinenser sind beim Justizministerium in Stockholm zwei Klagen wegen Aufstachelung zum Rassismus eingegangen. Wie das Ministerium am Dienstag mitteilte, wird es darin aufgefordert, sich mit dem Fall zu befassen.
Nach der schwedischen Gesetzgebung muss sich jetzt Justizkanzler Göran Lambertz dazu äußern, ob der vergangene Woche in "Aftonbladet" veröffentlichte Beitrag gegen das Meinungsfreiheitsgesetz verstößt. Demnach ist die Veröffentlichung eines Artikels strafbar, der eine Bevölkerungsgruppe in Zusammenhang mit ihrer Rasse, Hautfarbe, nationaler oder ethnischer Herkunft bedroht oder verächtlich macht.
Der Justizkanzler ist eine Art Ombudsmann der schwedischen Regierung und kann als einziger Staatsanwalt medienstrafrechtliche Ermittlungen führen.
"Reporter ohne Grenzen" weist israelische Attacken gegen Schweden zurück
Die internationale Journalistenorganisation "Reporter ohne Grenzen" (RSF) hat heute die heftigen Attacken der israelischen Regierung gegen Schweden zurückgewiesen. Nur die Zeitung "Aftonbladet" sei verantwortlich für ihre Artikel, hieß es in einer Erklärung der internationalen Organisation zur Verteidigung der Pressefreiheit mit Sitz in Paris. Wenn der Staat Israel sich verleumdet fühle, solle er die Gerichte anrufen, erklärte RSF.
Die israelische Regierung hatte scharf auf den Zeitungs-Artikel reagiert und gefordert, die schwedische Regierung müsse diesen verurteilen. Stockholm hat dies unter Verweis auf die Pressefreiheit abgelehnt.
Laut RSF hatte der Verfasser des Artikels, Donald Boström, seinen Bericht auf Interviews mit Angehörigen getöteter Palästinenser gestützt, deren Leichen nach Israel gebracht und einige Tage später zurücktransportiert worden seien. Boström habe seitdem nach eigenen Angaben zwei Briefe mit Todesdrohungen erhalten, Israel habe zwei "Aftonbladet"-Journalisten die Akkreditierung verweigert.
(Ag./Red.)
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