Paris und Berlin für engeren EU-Militärpakt

Deutscher und französischer Soldat
Deutscher und französischer SoldatBundeswehr
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Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen meint ungewöhnlich direkt, Großbritannien habe die EU bei Militärthemen gelähmt. Nach dem Brexit könne man hier mehr erreichen.

Deutschland und Frankreich wollen nach dem Votum der Briten für den Brexit ein engeres Verteidigungsbündnis in der EU schmieden. "Wir haben lange Rücksicht nehmen müssen auf Großbritannien, weil Großbritannien konsequent diese Themen nicht wollte", sagte die deutsche Verteidigungsministerium Ursula von der Leyen bei der Vorstellung der neuen deutschen Sicherheitsstrategie am Mittwoch in Berlin. Nun würden Deutschland und Frankreich mit den übrigen EU-Partnern Gespräche über eine enge Kooperation bei Verteidigung und Rüstung starten.

Großbritannien habe stets eine engere Kooperation in der europäischen Verteidigungspolitik verweigert und die EU bei diesen Themen gelähmt, kritisierte von der Leyen ungewöhnlich offen. "Das kann aber nicht heißen, dass der Rest Europas tatenlos bleibt, sondern wir müssen in den großen Fragen vorankommen." Ein Teil der Frustration über die EU rühre daher, dass sie die großen Fragen nicht angehe. Diese Möglichkeit sei jetzt da.

Verteidigungsministerin von der Leyen in einem Schützenpanzer "Marder" der Panzergrenadierbrigade 41
Verteidigungsministerin von der Leyen in einem Schützenpanzer "Marder" der Panzergrenadierbrigade 41imago/Christian Thiel

Deutschland und Frankreich wollten den Partnern nun Vorschläge für gemeinsame Projekte auf dem Weg zum Fernziel einer europäischen Sicherheits- und Verteidigungsunion unterbreiten. Dazu zähle der Bau eines zivil-militärischen Hauptquartiers, aus dem die EU Einsätze führen könne, oder die Beschaffung eines verlegbaren Lazaretts. Auch ein europäisches Sanitätskommando sei denkbar. Dazu kämen Rüstungsprojekte wie die Beschaffung gemeinsamer Tankflugzeuge.

(APA)

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